![Ohnmächtiges UN-Symbol? (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Non-Violence_sculpture_in_front_of_UN_headquarters_NY.JPG]ZhengZhou[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kanonen-oder-butter.jpg "Kanonen oder Butter? - Bundestag - Bundestag")
Ohnmächtiges UN-Symbol? (Foto: ZhengZhou / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Deutschland muss in der Welt mehr Verantwortung übernehmen, EU-Europa gemeinsam handeln. Der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner (SPD) hat da keine Zweifel. Was er meinte, wurde am …
Natürlich ist es keine Ehe „für Alle“, die der Bundestag am vergangenen Freitag kurz vor der Sommerpause mit großer Mehrheit beschlossen hat. Abgestimmt wurde konkret …
ver.di Vieles offen und unbefriedigend Auf der Internetseite der Gewerkschaft (https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/reform-der-pflegeausbildung) wird zur Reform der Pflegeausbildung wie folgt Stellung genommen: Positiv sei zwar, dass die …
Über drei Jahre haben die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages versucht, Licht ins Dunkel der Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienst NSA und des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu bringen. …
Am Donnerstag der vergangenen Woche wurde im Bundestag – kurz vor dem Ende der Legislaturperiode – mit den Stimmen der Koalitionsparteien und gegen die Stimmen der Opposition …
Donnerstag und Freitag letzter Woche winkte der Bundestag und anschließend der Bundesrat ein ganzes Paket an Grundgesetzänderungen durch. Allein 13 Änderungen im GG und 11 …
![Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/34241718356/in/album-72157683082686005/]BM für Verkehr und digitale Infrastruktur[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/hebel-fuer-deregulierung.jpg "Hebel für Deregulierung - Bundestag - Bundestag")
Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Sollten noch irgendwelche Zweifel daran bestehen, wofür die digitale Transformation der Gesellschaft aus Sicht der Bundesregierung genutzt werden soll, so werden diese im Bericht „Digitale …
Bereits Anfang April hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche daher ein Einwanderungsgesetz, erklärte die …
Die schwarz-rosa Bundesregierung liebt den Superlativ. Natürlich führt die Kanzlerin die erfolgreichste Bundesregierung seit der Erfindung der Schriftsprache. Und natürlich ging es den Menschen noch …
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
Als Mitglied des Deutschen Bundestages lebt es sich vortrefflich: Jedem Abgeordneten wurde seine monatliche „Entschädigung“ Anfang des Jahres auf über 9 000 Euro im Monat erhöht. …
Aus der Rede von Gregor Gysi am 17. Juli im Bundestag: (…) Jetzt will ich Ihnen sagen, warum Ihre Politik unsozial, undemokratisch und antieuropäisch ist. Ich …
