Pandemie in Flecktarn
Olaf Scholz gibt sich energisch. Höchste Zeit „für eine riesige Gemeinschaftsanstrengung in Deutschland“ und eine klare Kante gegen die Pandemie. „Deshalb auch der General, deshalb …
Hauptsache Abschotten
Die Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK), die am Freitag vergangener Woche in Stuttgart zu Ende ging, hatte es thematisch in sich. So beschlossen die Innenminister der …
Ermüdend und verwirrend: immer neue Regeln statt klares Handeln im Kampf gegen Covid-19 (Foto: Transformer18 / Flickr / CC BY-ND 2.0)
Ermüdend und verwirrend: immer neue Regeln statt klares Handeln im Kampf gegen Covid-19 (Foto: Transformer18 / Flickr / CC BY-ND 2.0)
Das Versagen der Politik
UZ sprach mit Dr. Heinrich Niemann über aktuelle Entwicklungen in der Corona-Pandemie. Niemann ist Sozialmediziner und arbeitete in der Gesundheitsverwaltung der Hauptstadt der DDR, von …
Boykott der Olympischen Spiele 2022 in Peking
Sport steht sonst für Reinhard Bütikofer nicht im Mittelpunkt. Dennoch „freute“ sich der grüne EU-Abgeordnete am Dienstag im „Deutschlandfunk“-Interview über den Boykott der Olympischen Spiele …
Defensivspieler
In den Chor der Huldigungen für die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel mischte sich am zweiten Dezember in der „Frankfurter Allgemeine“ eine bemerkenswerte Einsicht. Bei der …
Blaupause für Krieg
Der Abschnitt „Außen, Sicherheit, Verteidigung“ des Koalitionsvertrags birgt die Blaupause für die aggressive Außenpolitik der kommenden vier Jahre. Dort, wo es um das NATO-Glaubensbekenntnis, die …
Maasloser Wahn
Wäre das Amt des Außenministers nicht so prestigeträchtig und daher nicht so begehrt, wenn eine Partei schon nicht den Bundeskanzler stellt, dann hätte man befürchten …
Berufsverbotsbetroffene warnen vor neuem Radikalenerlass
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, …
Protestaktion in Glasgow am 13. November (Foto: UNclimatechange / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Protestaktion in Glasgow am 13. November (Foto: UNclimatechange / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Deutschland im Bremserhäuschen
Die Rolle der Bundesregierung auf der Klimakonferenz in Glasgow (COP26) hat ein gemischtes Echo hervorgerufen. Es sei zwar „vieles versprochen“ worden, hieß es in ersten …
Außer Rand und Band
Zuerst hatte der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Ende der „epidemischen Notlage von besonderer Tragweite“ in Aussicht gestellt. Dann zogen SPD, Grüne und FDP, …
Wieder Angriff auf die Arbeitszeit
Die zukünftige Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP will die Arbeitszeit weiter flexibilisieren und hierzu das Arbeitszeitgesetz aufweichen. Im Sondierungspapier, das die Grundlage der Koalitionsverhandlungen …
Hände weg von der Bahn
„Wer als Eisenbahner die Grünen wählt, dem sollte die Hand abfaulen!“ Das sagte ein EVG-Kollege vor der Wahl bei einer Podiumsdiskussion mit Verkehrspolitikern von SPD, …
Gegen die Kriegskoalition
Die Ampel steht auf Krieg. SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Sondierungspapier keinen Zweifel an der Ausrichtung ihrer Außenpolitik gelassen. Sie wollen eine „enge …
Verkehrswende auf dem Abstellgleis
Die jüngste Bahn-Mobilitätsstudie des Forschungsinstituts „ioki“ brachte es an den Tag: 55 Millionen Einwohner ländlicher Gebiete sind vom öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abgekoppelt. Schwer erreichbare Haltestellen, …
Weniger Mittel, mehr Aufgaben
SPD, FDP und Grüne wollen eine „neue politische Kreativität entfachen“. Das ist nur eine von den unzähligen abgedroschenen Plattitüden des Sondierungspapiers, über das schon so …