130501 haushalt - Kurs auf Kriegswirtschaft - Bundesregierung - Bundesregierung

Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)

Bundesregierung kürzt soziale Daseinsfürsorge radikal zusammen

Kurs auf Kriegswirtschaft

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 1. April 2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte das Ergebnis der dreitägigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche nicht treffender zusammenfassen können. In seiner sonntäglichen Videobotschaft …

Zur zweifelhaften Humanität von Wirtschaftssanktionen

Hunger und Elend eingerechnet

Manfred SohnPolitik | UZ vom 1. April 2022 | UZ-PLUS

Nachvollziehbar ist es schon: Geplagt von den Bildern des Grauens, die aus der Ukraine stündlich auf alle Bundesbürger einprasseln, aber immerhin festhaltend an der alten …

1201 Titel - Mittendrin statt nur dabei - Bundesregierung - Bundesregierung

Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) übt für die Führungsrolle Deutschlands. (Foto: picture alliance / Ulrich Baumgarten | Ulrich Baumgarten)

Deutsche Waffen und Söldner in den Krieg. EU beschließt Militärkonzept. Russisch-ukrainische Verhandlungen gehen weiter

Mittendrin statt nur dabei

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 25. März 2022

Die Außen- und Verteidigungsminister der 27 EU-Mitgliedstaaten beschlossen am Montag in Brüssel eine Verdoppelung der Waffenlieferungen an Kiew auf eine Höhe von einer Milliarde Euro, …

120201 Spritpreise 1 - Rabatte gegen gelbe Westen? - Bundesregierung - Bundesregierung

Schocktherapie? Die hohen Spritpreise rufen übereilte Aktionen, aber auch langfristig nachwirkende Entscheidungen der Politik hervor. (Foto: gemeinfrei)

Reaktion auf Spritpreise entzweit Koalition

Rabatte gegen gelbe Westen?

Manfred SohnWirtschaft & Soziales | UZ vom 25. März 2022

Als der Krieg begann, lag der Preis für einen Barrel (159 Liter) Öl bei 3 Dollar. Kurze Zeit später waren 5 Dollar fällig und ein …

Staatsanwaltschaft weist Anzeige gegen Olaf Scholz zurück

Persilschein für Cum-Ex

Elias ContePolitik | UZ vom 25. März 2022 | UZ-PLUS

Das Fax der Staatsanwaltschaft Hamburg ging am 15. März gleich nach Dienstbeginn um 9.18 Uhr beim Anzeigeerstatter ein. Betreff: Anzeigesache gegen Olaf Scholz und Peter Tschentscher …

(Screenshot: Twitter)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

Werner SarbokIm Bild | UZ vom 25. März 2022

Vor einem Jahr, am 23. Februar 2021, meldete die „Tagesschau“, dass mehr als 6.500 Gastarbeiter, vorwiegend junge Männer, in Katar ums Leben gekommen sind, seitdem das …

Über Lockerungsmaßnahmen

Corona-Klarheit

Ralf HohmannPositionen | UZ vom 18. März 2022 | Kommentar

Endlich ist er da, der „Freedom Day“! Alle Corona-Maßnahmen enden pünktlich zum Frühlingsanfang. Wer hat daran noch geglaubt? Die Corona-Politik der Bundesregierung – eine einzige farbenfrohe …

1010 Titel - Berlin liefert Brandbeschleuniger - Bundesregierung - Bundesregierung

Panzerfäuste in Kriegsgebiete – keine friedensstiftende Maßnahme. (Foto: ©Bundeswehr/Carl Schulze)

Bundesrepublik und NATO-Staaten rüsten Ukraine massiv auf. Hunderte Deutsche in Kiewer Söldnertruppe

Berlin liefert Brandbeschleuniger

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 11. März 2022

Am 26. Februar entschied die Bundesregierung, 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Bundeswehrbeständen so schnell wie möglich in die Ukraine zu liefern. Im …

100402 nordstream - Ein Comeback für Kohle und Atom? - Bundesregierung - Bundesregierung

Am 6. September vergangenen Jahres feierten die Arbeiter noch die Fertigstellung von „Nord Stream 2“, jetzt ist alles stillgelegt. (Foto: © Nord Stream 2/Axel Schmidt)

Aus für Nord Stream 2, Fracking-Gas aus den USA kommt

Ein Comeback für Kohle und Atom?

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 11. März 2022 | UZ-PLUS

Das Ostseebad Lubmin war bisher vor allem wegen seines weißen Sandstrandes und der malerischen Kiefernwälder bekannt. Bundesregierung und US-Präsident Joe Biden haben Lubmin Anfang März …

Zur Corona-Politik in Deutschland

Frühlingserwachen

Björn BlachPositionen | UZ vom 25. Februar 2022 | Kommentar

Am 16. Februar beriet Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Landesregierungen mal wieder die Pandemie-Politik. Schrittweise soll ein Großteil dieser Maßnahmen bis zum Frühlingsbeginn am 20. März auslaufen. …

(Foto: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons)

Frank-Walter Steinmeier

Melina DeymannIm Bild | UZ vom 25. Februar 2022

Man fragt sich immer häufiger, ob das nun platteste Kriegslügen sind, die da aus den Mündern der Mitglieder der Laienschauspieltruppe tropfen, die bei uns Regierung …

Kritische Betrachtung der kulturpolitischen Ziele des Koalitionsvertrags der Ampel-Koalition

Kultur als Randerscheinung

UZKultur | UZ vom 4. Februar 2022

Die Bundesregierung hat in ihrem „Koalitionsvertrag“ die Phrasendreschmaschine angeworfen und als Ergebnis liest man ein unsägliches Konglomerat von unverbindlichen Ankündigungen und Absichtserklärungen und ein „Weiter-so“ …

Zum Privatisierungswahn der neuen Bundesregierung

Mit Ansage vor die Wand

Manfred SohnPositionen | UZ vom 21. Januar 2022 | Kommentar

Im Norden der Republik leiden Berufspendler seit Jahren unter der Privatisierung von Autobahnen mit der Folge verzögerter Reparaturen und kilometerlanger Staus. Im Westen klicken sich …

Zur Militär- und Außenpolitik der Ampel-Koalition

Grüne Kriegsgefahr

Sevim DagdelenPositionen | UZ vom 21. Januar 2022 | Kommentar

Noch vor einem Jahr haben Bündnis 90/Die Grünen gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak Front gemacht. Dieser habe keine völkerrechtliche Grundlage, sei aufgrund der …

Zu zwei Meldungen der neuen Bundesregierung zur Militärpolitik

„Für Frieden und Stabilität“

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 7. Januar 2022 | Kommentar

Der Russe lauert überall. Zum Glück gibt es Feiertage, an denen das ohne Aufsehen angeprangert werden kann. Also veröffentlichten 15 westliche Staaten, die unter UN- …

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