Sie werden nervös
Bei der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg boten barocker Kitsch und feudale Inszenierung den Rahmen für eine Parade politischer Oberflächlichkeiten. Die Presse lieferte die passenden Bilder …
Baerbocks Salto
Eine Trampolinspringerin sollte es wissen. Am Ende kommt die Landung. Soweit denkt die deutsche Außenministerin aber nicht. Sie genießt den freien Flug im Zeitlupenmodus. Es …
500 Millionen Euro mehr für Waffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage des „Spiegels“ mitteilte, soll das ukrainische Militär drei …
Liberale am Limit
Finanzminister Christian Lindner hat einen Gesetzesvorschlag vorgestellt, der 48 Millionen Menschen weiterhelfen soll. Mit diesem Vorschlag soll der „kalten Progression“ entgegengewirkt werden. Als kalte Progression …
Ist es Zeit für Scholz zu gehen? (Foto: PES Communications / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Ist es Zeit für Scholz zu gehen? (Foto: PES Communications / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Die Erinnerung anderer
Der Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ erwartet Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag, den 19. August, um 14 Uhr zur Zeugenvernehmung. Es ist das zweite Mal, …
„Der Feind lauert nicht nur in Moskau“
„Desinformation dient dazu, Vertrauen in staatliche Stellen zu untergraben, internationale Bündnisse zu unterminieren, gesellschaftliche Konflikte zu vertiefen und generell die Strukturen offener, pluralistischer und demokratischer …
Steffen Rüdiger Seibert
Steffen Rüdiger Seibert ist jetzt Botschafter Deutschlands in Israel. Bei politischem Personal habe ich schon seit langem aufgehört danach zu fragen, was sie denn für …
NATO-Raketen auf AKW?
Der Bericht von Amnesty International (AI) über die Taktik der ukrainischen Streitkräfte, die Anwohner umkämpfter Stadtviertel als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen, sorgte im Westen für …
Steilvorlage für Privatisierer
Spätestens mit dem Gastbeitrag von Friedrich Merz am Sonnabend in den „Badischen Neuesten Nachrichten“ ist der Fall der früheren ARD-Vorsitzenden und RBB-Intendantin in der Bundespolitik …
Hiroshima ist fast vergessen
Am Montag eröffnete UN-Generalsekretär António Guterres in New York die 10. Überprüfungskonferenz des atomaren Nichtweiterverbreitungsvertrages (NVV), der 1968 abgeschlossen und 1970 ratifiziert wurde. Dem Abkommen, …
Haubitzen statt Wohnungen
Im Koalitionsvertrag der damals noch neuen Bundesregierung lasen sich die wohnungspolitischen Zielstellung so: „Wohnen ist ein Grundbedürfnis und so vielfältig wie die Menschen. Wir werden …
Ringtausch vorm Ende
Wochenlang waren die Medien voll vom Waffenringtausch. Offizielles Ziel war die „humane“ Unterstützung der ukrainischen Armee mit schweren Waffen, damit sich die Ukraine gegen den …
Krieg vor Umwelt
Ziel der Ampel-Koalition ist die Transformation der deutschen Wirtschaft in eine sozial-ökologische Marktwirtschaft, die dem Kapital reiche Profite verspricht. Wichtiges Element dabei ist die Dekarbonisierung …
Kein Burgfriede!
Mit der Entscheidung, dem Rüstungskonzern Krauss Maffei Wegmann (KMW) die Herstellung von 100 Panzerhaubitzen 2000 für den Export in die Ukraine zu genehmigen, ist die …
Wissen sie, was sie tun?
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, sinnierte jüngst über ein Dezennium „folgenschwerer strategischer Fehler“ in der deutschen Russlandpolitik. Berlins Festhalten an …