Weg mit dem Sozialklimbim
Manfred Dietenberger Der Klassencharakter des Staates als ideeller Gesamtkapitalist kommt unter der künftigen buntscheckigen Regierungskoalition nun klarer zum Vorschein. Diese Vierer-Bande des Kapitals steht bereit, …
![Die Altersarmut wird weiter steigen. Rentenerhöhungen stehen nicht auf dem Programm der Jamaika-Koalitionäre. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/skohlmann/8845798469] Sascha Kohlmann/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kein-konzept-fuer-die-rente.jpg "Kein Konzept für die Rente - Bundesregierung - Bundesregierung")
Die Altersarmut wird weiter steigen. Rentenerhöhungen stehen nicht auf dem Programm der Jamaika-Koalitionäre.
(Foto: Sascha Kohlmann/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Die Altersarmut wird weiter steigen. Rentenerhöhungen stehen nicht auf dem Programm der Jamaika-Koalitionäre. (Foto: Sascha Kohlmann/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Kein Konzept für die Rente
Nach den Verhandlungen am gestrigen Donnerstag (nach Redaktionsschluss dieser UZ) gibt es vielleicht auch mehr Klarheit über die Rentenpolitik der möglichen künftigen Jamaika-Koalition. Keine der …
Einigkeit in Jamaika
Das Thema Finanzen ist unter den künftig in Berlin Regierenden bei ihren Sondierungsgesprächen nicht kontrovers. Die Staatsfinanzen sind in ihren Augen wohl geordnet. Deshalb wollen …
![U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Marine#/media/File:INS_Tanin_(1).jpg]Ilan Rom/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ruestungsexport-floriert.jpg "Rüstungsexport floriert - Bundesregierung - Bundesregierung")
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp
(Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Rüstungsexport floriert
Trotz Korruptionsvorwürfen in Israel billigt das noch amtierende Bundeskabinett, dass drei weitere U-Boote an Israel geliefert werden dürfen. Während es noch im Frühsommer hieß, der …
Kein „prima Klima“
Am Montag dieser Woche war wieder alles „in bester Ordnung“. Der Krach vom Donnerstag der vorigen Woche schien vergessen, als die Partner einer möglichen Jamaika-Koalition …
Beabsichtigter Eklat
Am Dienstag trat das neugewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. 709 Abgeordnete sitzen nun im „Hohen Haus“. Darunter sind 92 der AfD. Und – mit …
BDI mit klaren Ansagen
Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …
Ein Zeitplan für „Jamaika“
Als „skurril“ und „zäh“ beschrieben Teilnehmer der ersten großen Sondierungsrunde die Gespräche, die in der Nacht zum Sonnabend in der vorigen Woche in Berlin stattfanden. …
![Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-grundgesetz-kennt-keine-obergrenze.jpg "Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze - Bundesregierung - Bundesregierung")
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will?
(Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel?
Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …
Vor der Jamaika-Koalition
Noch gibt es keine formelle Einladung der Union zum ersten Sondierungsgespräch über die neue Regierungskoalition und die Parteien sind sich zudem uneins über das weitere …
Stumpfes Schwert
Riesig,aber rostig ( STBR/wikimedia commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in Sachen Aufarbeitung des G20-Gipfels erinnert …
Weiter so mit Mutti
Angela Merkel hat es noch einmal geschafft. Sie selbst finde das Ergebnis gar nicht so schlecht, wenn man bedenke, wie lange sie schon regiere, meinte …
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Tanz um den Profitimperativ
Die Autobosse konnten sich auf ihre Kanzlerin verlassen. Ihre Redenschreiber trafen genau den Ton, der sich medial gerade noch als Kritik interpretieren ließ, ohne tatsächlich …
Minuten der Wahrheit
Angela Merkel, 1989/90 dem sozialistischen ummauerten Land entronnen, merkte sofort, dass es neue Zwänge gab: die kapitalistischen Machtverhältnisse. Da hieß es weiter artig sein. Dieser …