Ungeliebte GroKo

Beate LandefeldPositionen | UZ vom 12. Oktober 2018

Zum „Deutschlandtag“ traf sich Anfang Oktober die Junge Union. Der ungeduldige Nachwuchs der Hauptpartei des Monopolkapitals CDU/CSU forderte für künftige Bundeskanzler eine Amtszeitbegrenzung von drei …

Maaßen bekommt einen neuen Posten

Schmierentheater

Nina HagerPolitik | UZ vom 28. September 2018

Ist der „Fall“ Maaßen – nach der Einigung der Koalitionsspitzen am Sonntag – jetzt tatsächlich abgeschlossen? Am Dienstag der vorigen Woche hatten die Vertreter von CDU, CSU …

Torsten Vogt (ganz Rechts) Bei Der Vorstellung Des Landesverfassungsschutzberichtes 2015 In Hamburg. (foto: Lfv)

Die Nachfolge für Maaßen soll den Erhalt der Großen Koalition sichern

Machterhalt

UZPolitik | UZ vom 28. September 2018

Die Republik ist reich an medialen Skandalen. Jetzt der Fall des Verfassungspräsidenten Maaßen. Wie immer wird nichts erklärt und bestenfalls persönliche Animositäten als Begründung für …

Von der Leyen will eine autarke Bundeswehr schaffen

Profilneurose

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 14. September 2018

Seit Dienstag vergangener Woche können die Bundestagsabgeordneten das neue „Fähigkeitsprofil“ der Bundeswehr einsehen. Dabei handelt es sich um die detaillierte Beschreibung des Bedarfs der Bundeswehr …

Ein Abwehrerfolg – aber nur Peanuts für die Rente

Sinkflug gestoppt

Anne RiegerPolitik | UZ vom 7. September 2018

Es herrscht Jubel in den regierenden Parteien, der überwiegenden Zahl der Medien und auch der DGB „begrüßt“, dass „der Sinkflug der gesetzlichen Rente gestoppt“ ist. …

Familiennachzug bricht den Rechtsstaat

Blinde Kuh vor dem Gesetz

Roman StelzigPolitik | UZ vom 10. August 2018

Die Bundesregierung scheint einmal mehr humanistisch über sich hinaus zu wachsen: Seit 1. August dürfen Flüchtlinge, die als subsidiär Schutzberechtigte in Deutschland leben, ihre engsten …

In Berlin Demonstrierten Hunderte Gegen Die Flüchtlingspolitik Der Bundesregierung. (foto: Gabriele Senft)

Seehofer will „Kompromiss“ scheitern lassen

GroKo verschärft die Asylpolitik

UZPolitik | UZ vom 13. Juli 2018

Was ist geblieben vom Streit zwischen CDU und CSU? Beide loben sich, sie hätten ihre Position durchgesetzt, wären aber auch kompromissbereit geblieben. Seehofer bleibt im …

Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Merkel_IV#/media/File:2018-03-12_Unterzeichnung_des_Koalitionsvertrages_der_19._Wahlperiode_des_Bundestages_by_Sandro_Halank%E2%80%93001.jpg]Sandro Halank[/url])

Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages (Foto: Sandro Halank / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Der Streit zwischen CSU und CDU spitzt sich weiter zu

Kein Ende in Sicht

Nina HagerPolitik | UZ vom 29. Juni 2018

Im Streit mit der CSU über die Asylpolitik braucht Kanzlerin Merkel, will sie den Bruch zwischen den Unionsparteien und ein Ende der Großen Koalition – und …

Aus der Stellungnahme der DKP-Vorsitzenden

Regierungskrise?

UZPolitik | UZ vom 22. Juni 2018

Im Streit der Unionsparteien ist der große Knall ausgeblieben. (…) Beide Linien sind reaktionär, weil sie auf die eine oder andere Seite einen rechtlosen Zustand …

Streit zwischen CSU und CDU: Merkel pocht auf Richtlinienkompetenz

Entscheidung vertagt

Nina HagerPolitik | UZ vom 22. Juni 2018

Die Führung der CSU drängt. Man will nicht nur die eigenen Vorstellungen in der Asylpolitik – möglichst im gesamten Bundesgebiet – durchsetzen, sondern nun auch Asylbewerber an …

„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/rassloff/9680871570/in/album-72157622955957988/]Rossi Raslof [/url])

„Gut bewacht“ - Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Hellersdorf (Foto: Rossi Raslof / Lizenz: CC BY 2.0)

„Reformieren“ zulasten der Flüchtlinge

UZPolitik | UZ vom 8. Juni 2018

Nicht nur die AfD, auch die FDP will noch in dieser Woche einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) …

Die Koalitionsvorhaben zum „Arbeitsmarkt“

Bastelei am Unheilbaren

Manfred SohnWirtschaft & Soziales | UZ vom 18. Mai 2018

Der DGB und mit ihm eine Reihe von Gewerkschaftsfunktionären haben sich nach Abschluss des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD unterm Strich positiv zu seinen Inhalten …

Der Bund will die Kompetenzen beim „Digitalpakt Schule“ nicht teilen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/56155476@N08/5667861006] Brad Flickinger/flickr.com[/url])

Der Bund will die Kompetenzen beim „Digitalpakt Schule“ nicht teilen. (Foto: Brad Flickinger/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)

Bundesregierung erlässt Gesetze zur Sicherung von Monopolprofiten

Länderkompetenz ade

UZPolitik | UZ vom 11. Mai 2018

Am 2. Mai hat das Bundeskabinett vier Grundgesetzänderungen auf den Weg gebracht. Es geht um die Artikel 104 c, 104 d, 125 c und 143 e. Der …

Die Haltung des neuen Außenministers stößt auch in der SPD auf Widerstand

Transatlantischer Hardliner

Nina HagerPolitik | UZ vom 4. Mai 2018

Wer ist der neue Außenminister Heiko Maas (SPD)? Ein transatlantischer Hardliner oder nur ein prinzipienloser Karrierist? Etwa eineinhalb Monate steht der studierte Jurist nun dem …

Die Parität wird wieder eingeführt – und Gesundheitsminister Spahn will die Beiträge senken

Wer zahlt die Zeche?

Nina HagerPolitik | UZ vom 27. April 2018

Im Koalitionsvertrag findet man kein Wort zur Beseitigung der sozialen Ungleichheit im Land, zur stärkeren Besteuerung hoher Einkommen oder großer Vermögen. Zur Beruhigung gibt es …

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