Union im Stresstest
In der vorigen Woche starteten die Fraktionen des Bundestages mit Vorstandsklausuren ins zweite Halbjahr. Dabei wurden – ein Jahr vor der Bundestagswahl – unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt. Die …
Eingebettet
Die Ankündigung von Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow, auf dem Linke-Parteitag Ende Oktober für den Parteivorsitz zu kandidieren, kam nicht überraschend. Die Linkspartei hat Routine …
Die Russenhasser wittern Morgenluft
Am 5. April 2018 schrieb Christina Hebel, Moskau-Korrespondentin des „Spiegel“: „Die britische Regierung muss im Fall des vergifteten Ex-Agenten Skripal endlich Beweise vorlegen. Tut sie es …
Video: DKP zu Nord Stream 2 und Alexej Nawalny
Die Kapitalfraktion, die größere Vorteile für sich im Bündnis mit den USA sehen, benutzen den Fall Alexej Nawalny, um der „Nord Stream 2“-Pipeline zwischen Russland …
Corona – Krise – Klassenkampf
Ende August einigten sich Union und SPD auf die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende 2021. Die Regierungsparteien sehen offenbar keine Anzeichen für die erhoffte „wirtschaftliche …
Angriff auf Attac
Vieles sprach bisher dafür, dass staatliche Angriffe auf potentiell unliebsame Verbände politisch motiviert sein könnten. Nun veröffentlichte das Rechercheportal „Frag den Staat“ in der letzten …
Schiedsrichter spielen
Seit Mitte Juli ist der Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland mehrmals scharf eskaliert. Damals hatte die Türkei angekündigt, Erkundungen in den Gewässern vor Kastellorizo …
Der Nawalny-Code
Kremlkritiker müsste man sein. Dann würde sich die Bundesregierung höchstpersönlich darum kümmern, einen bei einer Erkrankung mit dem Flugzeug nach Deutschland zu holen. In der …
Gemeinnützigkeit – eine Frage der politischen Gesinnung
Dank umfangreicher Bemühungen des Rechercheportals Frag den Staat kam Ende letzter Woche ans Licht, dass der Entzug der Gemeinnützigkeit von attac letztlich auf Druck des …
Deutschland fordert Aufklärung.
Es geht nicht um Sexualkunde, sondern um den „mutmaßlichen“ Giftanschlag auf den „Kreml-Kritiker“ Alexej Nawalny durch Putin. Vorgetragen wird die Forderung von den dünnen Stimmchen …
Linke zwischen Wunschdenken und Realismus
Nachdem es um den Liebknecht-Kreis Sachsen (LKS) in den letzten Monaten etwas ruhiger war, meldet er sich mit dem Doppelheft 9/10 seiner Schriftenreihe jetzt umso …
Krise mitverschuldet
ver.di wirft dem Handelsverband Deutschland (HDE) Doppelbödigkeit vor. Dieser fordert die Einrichtung eines „Innenstadtfonds“ in Höhe von 500 Millionen Euro, um damit vermeintlich der Verödung …
Von oben gedeckt
Die Pleite des deutschen Zahlungsdienstleisters Wirecard zieht immer weitere Kreise. Drei Vorstandsmitglieder sitzen in U-Haft, eines befindet sich auf der Flucht, während die strafrechtlichen Ermittlungen …
Für die Delegitimierung
Niemand sei vergessen, die Opfer hätten „auch künftig ein Recht darauf, dass sie weiterhin Gehör finden und ihnen unkompliziert geholfen wird“. Nein, es ging nicht …
Maas bleibt standhaft
Bundesaußenminister ist in der BRD traditionell ein dankbarer Job: Man darf in der Welt herumjetten, zeigt sich mit den Großen dieser Welt, bleibt von heimischen …