Kanonenbootpolitik
Die Bundesregierung plant die Entsendung einer Fregatte nach Japan, wie die japanische Tageszeitung „Nikkei“ berichtet. Demnach soll diesen Sommer ein deutsches Kriegsschiff Richtung Ostasien aufbrechen …
Kostenlose Corona-Schutzmasken
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund …
Selbstgemachte Impfskepsis
Momentan überkommt einen häufig die Sehnsucht nach Immunität. Natürlich gegen den Sars-CoV-2-Erreger, beim Lesen der Tagespresse aber auch gegen die Wut, die sich bei jeder …
Trostpflaster
Die Bundesregierung hatte wie üblich das Blaue vom Himmel versprochen. „Wir haben die Mittel, die nötig sind, und wir werden sie auch einsetzen“, sagte Olaf …
Schnell geht es nicht, dafür teuer (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Schnell geht es nicht, dafür teuer (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Chaotisches Monopol
„Wir haben kein Verständnis dafür, dass der bereits fest zugesagte neue Impfstoff kurzfristig doch nicht geliefert wird“, schrieb die Leitung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf am 11. Januar …
Zu den neuen und verschärften Corona-Maßnahmen
Zu den neuen und verschärften Corona-Maßnahmen von Bundes- und Landesregierungen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir lehnen diese Maßnahmen ab. Was „verschärfter Lockdown“ genannt …
Lieber staatlich als französisch
Die Bundesregierung steigt mit knapp einer halben Milliarde Euro beim Rüstungszulieferer Hensoldt aus Taufkirchen bei München ein. Für 450 Millionen Euro bekommt sie 25,1 Prozent …
Video: DKP zu zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele spricht im neusten Video über zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung: die Corona-Warn-App und die CO2-Steuer. Beide haben eins gemeinsam: sie brachten viel …
Die Stunde der Heuchler
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Mit belegten Stimmen beklagen die …
Thrillerreihe „Russische Giftmorde“
Wer nach dem Tod John le Carrés darum bangt, ob er auch weiterhin mit unterhaltsamer Spionageliteratur versorgt werden kann, dem sei als Ersatz ein „Spiegel“-Abo …
Kritisch kritiklos
Der bürgerliche Staat hat bei seiner Selbstzersetzung wohl kein hässlicheres Wort erfunden als „Regierungsfähigkeit“. Das Ideal von demokratischen Wahlen und Mehrheiten wird immer seltener bemüht. …
Zum „großen Lockdown“
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der sogenannte „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Gelogen wird hinsichtlich der …
Einen Antifaschismus, der an die Wurzeln des Problems geht, will man nicht.
Der VVN-BdA droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Einen Antifaschismus, der an die Wurzeln des Problems geht, will man nicht. Der VVN-BdA droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Bürokraten-Antifa
In der vergangenen Woche hat die Bundesregierung einen Katalog von 89 Maßnahmen „gegen Rechtsextremismus“ beschlossen, der Ende November von einem Kabinettsausschuss vorgelegt worden war. Die …
Privare heißt berauben
34 Seiten heiße Luft. Ohne Aussprache passierte das Papier am 2. Dezember das Bundeskabinett. Beigefügt: Der „Sprechzettel für den Regierungssprecher“, damit auch der weiß, was er …
Schöne alte Welt
Wir wollen nicht behaupten, dass die Bundesregierung ihren Kampf gegen Rechts nicht ernst meint. Die Anschläge von Hanau und Halle, der Mord an Walter Lübcke …