Kreative Opfersuche
Der Bundestag hat ein neues Amt geschaffen: den „Opferbeauftragten“. Natürlich nicht für die Opfer von Ausgrenzung, Ausbeutung und Unterdrückung im alltäglichen Kapitalismus. Nein. Am 17. Juni, …
1941: Wehrmachtssoldaten in einem russischen Dorf.
1941: Wehrmachtssoldaten in einem russischen Dorf.
Nichts gelernt
Nach der Unterwerfung großer Teile Europas sollte ab dem 22. Juni 1941 der „Bolschewismus vernichtet“ und neuer „Lebensraum im Osten“ erbeutet werden. Das Ende ist …
Für Ausbildungsplätze und Übernahme – Aktion der IGM-Jugend in der Metall- und Elektroindustrie (Regensburg, März 2021). (Foto: IGMetallJugendRegensburg / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Für Ausbildungsplätze und Übernahme – Aktion der IGM-Jugend in der Metall- und Elektroindustrie (Regensburg, März 2021). (Foto: IGMetallJugendRegensburg / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Katastrophale Bilanz
Am 5. Mai hat das Bundeskabinett seinen „Ausbildungsbericht 2021“ verabschiedet. Während die Regierung debattiert, sind die Aussichten für Jugendliche auf einen Ausbildungsplatz so düster wie schon …
Höhere Staatskunst
Wenn der Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt, darf die bundesweite „Notbremse“ wieder ausgesetzt werden. Hamburg, München, Berlin – in vielen Regionen schauen die …
Profite geschützt
Am 22. April unterschrieb Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das von Bundestag und Bundesrat beschlossene „Vierte Bevölkerungsschutzgesetz“, besser bekannt als „Bundesnotbremse“. Die Tinte war kaum trocken, da feierte …
Hase, Igel, schwarzer Peter
Abermals hat es das Thema „Wirecard“ nach vorne in die Medien geschafft. Gehofft hatte die Bundesregierung, es mit dem personellen Wechsel an der Spitze der …
Frauenrechte in der DDR
Frauenrechte in der DDR – so was kennt Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) nicht. Zumindest tut sie so. In der von ihr herausgegebenen Broschüre „Männer und …
DKP: Nein zum neuen Infektionsschutzgesetz
Virologen sind sich einig: der Aufenthalt im Freien ist weit ungefährlicher als in überfüllten U- und S-Bahnen oder am Arbeitsplatz. Die Bundesregierung missbraucht die Pandemie …
Spahns Resterampe
„Meine Erkenntnis aus der Pandemie ist, dass wir die Dinge selbst in die Hand nehmen und Verbesserungen erkämpfen müssen – das macht niemand für uns.“ …
Um jeden Preis
Die Schulen bleiben weiter offen. So beschlossen von der Kultusministerkonferenz (KMK) am 8. April. Auch das 22. Treffen der 16 Kultusminister seit Beginn der Corona-Pandemie vor …
Stärkung? Modernisierung?
Das Bundeskabinett hat im Wahljahr einen Gesetzentwurf zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes beschlossen. Was als „Betriebsrätestärkungsgesetz“ startete, landet nun als „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“. Zwar muss der Bundestag noch …
Die K-Frage
Armin Laschet hatte angekündigt, über Ostern nachzudenken. Das sorgte bei vielen Zeitgenossen für Freude. Während der Stolz bundesdeutscher Mütter und Väter in Gärten und Parkanlagen …
Osterlitanei
Der Bundespräsident ist keineswegs nur eine Phrasendreschmaschine. Das zu glauben, hieße Frank-Walter Steinmeier gewaltig zu unterschätzen. Steinmeier ruft laut: Haltet den Dieb! Und er zeigt …
SDAJ zu den Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung
Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, dass die Indo-Pazifik Region zur Arena globalem Kräftemessens geworden sei und Deutschland dort seine Position markieren müsse. Denn schließlich hätten auch …
Singen in Bussen und Bahnen verboten
„Es ist nicht alles schlecht“, verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag Abend bei Anne Will ihr Krisenmanagement. Was in der Pandemie-Bekämpfung gerade gut läuft, …