Ein Armutsprogramm
Vom 6. bis 12. September führt das Bündnis „AufRecht bestehen“ eine bundesweite Aktionswoche durch, um gegen die zunehmende Armut sowohl in der erwerbstätigen als auch …
Unübersichtliche Uneinheitlichkeit
Seit mehreren Wochen steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen und erreicht seit dem 25. August Spitzenwerte von über 10.000 pro Tag. Am vergangenen Sonntag lag die Gesamtzahl …
Asozialer Plan
Die Sozialverbände schlagen Alarm. In der jüngsten Videoschaltkonferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin am 10. August war beschlossen worden, dass ab dem 11. Oktober 2021 …
Mit Booster-Impfungen in den heißen Wahlkampf
Unter den vielen neuen Begriffen, die seit Beginn der Pandemie in unseren Wortschatz Einzug gehalten haben – von AstraZeneca bis ZeroCoVid – reiht sich seit …
In die Hände der Taliban
Die Abschiebungen nach Afghanistan müssen weitergehen – darin sind sich CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Kanzlerkandidat der Unionsparteien Amin Laschet und die Bürgermeisterkandidatin der …
Erpresserisch, Corona-fördernd und unsozial
Zu den Corona-Beschlüssen der Bund- und Länderberatung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die beschlossenen Maßnahmen beinhalten eine Erpressung zur Impfung, die geplante Kostenpflicht von …
Betroffene haben die Nase voll
„Es läuft, wie es eben läuft, wenn man in einem kriegsähnlichen Umfeld lebt“, sagt eine Anwohnerin aus Bad Neuenahr gegenüber UZ. Erst seit wenigen Tagen …
„Befähigung zum Kampf“
Ausgerechnet nach den Provokationen der britischen Kriegsmarine im Schwarzen Meer gegen Russland im Zuge des NATO-Manövers „Sea Breeze“ verlegt die deutsche Luftwaffe Eurofighter nach Rumänien, …
Mit der Fregatte „Bayern“ will Deutschland auch endlich wieder im Indopazifik mitmischen. (Foto: Antony *** / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Mit der Fregatte „Bayern“ will Deutschland auch endlich wieder im Indopazifik mitmischen. (Foto: Antony *** / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Wölfe im Schafspelz
In der UZ vom 18. Juni 2021 haben wir die Reihe zur Auseinandersetzung mit der antichinesischen und Kriegspropaganda mit einem Artikel zu den Vorwürfen gegenüber …
Rotarmisten erreichen das Stalag X B in Sandbostel. Über 75 Jahre später ist der Bundespräsident der einzige „Offizielle“, der ihrer gedenkt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146–2005-0146 / CC-BY-SA 3.0)
Rotarmisten erreichen das Stalag X B in Sandbostel. Über 75 Jahre später ist der Bundespräsident der einzige „Offizielle“, der ihrer gedenkt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146–2005-0146 / CC-BY-SA 3.0)
„Nicht von vornherein verbrecherisch“
Am 11. März wandte sich der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion „Die Linke“, Jan Korte, an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wegen einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des …
Verfassungskrise in Sicht
Die EU-Kommission will ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eröffnen. Das ist nichts Neues. Schon in der Vergangenheit hatte die deutsche Regierung wiederholt gegen EU-Recht …
Warum auch nicht?
Am 24. Juni 2021, nachts um 1.55 Uhr, hat die Große Koalition als eine ihrer letzten Amtshandlungen im gerade noch beschlussfähigen Bundestag, mit einem über 2.000 …
Konterkariert
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion die antirussischen und antikommunistischen Klischees nicht wiederholt, die wir …
Neoliberale Retrowelle
Deregulierung des Arbeitsmarkts und ein massiver Abbau des Sozialstaats – das waren die zentralen Ziele der Agenda-Politik in den 2000er Jahren. Droht den Lohnabhängigen in Deutschland …
Ein Liebesdienst für Erdogan
Es ist eigentlich keine Überraschung mehr, dass die Bundesregierung und sämtliche Ministerien hierzulande wie selbstverständlich Erdogans Job erledigen. Egal, ob es sich um türkische Kommunisten …