Null Toleranz für die Ampel
Es wird kalt in Deutschland. Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise müssen sich viele Menschen im Winter fragen, ob sie lieber frieren oder hungern „wollen“. Am …
Es wird kalt in Deutschland. Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise müssen sich viele Menschen im Winter fragen, ob sie lieber frieren oder hungern „wollen“. Am …
Am vergangenen Samstag reagierte Moskau auf die Atomkriegsdrohungen der Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gegen Russland. Die deutschen Leitmedien hatten die bis dahin ignoriert. Am Sonntag …
Unmittelbar vor den Koalitionsverhandlungen für die Ampel räumt die SPD noch ein Steinchen aus dem Weg und signalisiert ihr Ja zu bewaffneten Drohnen. In einem …
Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bundesregierung muss es das oberste Ziel sein, die soziale Frage unserer Zeit nach bezahlbarem Wohnen …
„Die gemeinsamen Werte sind gefährdet!“ Wenn die Präsidentin der Europäischen Kommission von Werten spricht, dann muss es um die insgesamt fünfzehn gehen, die die EU …
„Klima-Kanzler“ soll Olaf Scholz werden, denn das „Zukunftsthema“ Klimaschutz sei nun Chefsache. Deutschland müsse künftig auf einen „1,5-Grad-Pfad“ gebracht werden, heißt es im Sondierungspapier der …
Viele Menschen, vor allem junge Wähler, setzen große Hoffnungen in die uns bevorstehende Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Die drei Ampel-Parteien bezeichnen sich selber …
Hier in extremer Kurzfassung das Regierungskurzprogramm der Ampel (Sondierungspapier), vorgelegt am vergangenen Freitag: Erstens ein Mindestlohn von 12 Euro binnen eines Jahres (Forderung der SPD); …
Es empfiehlt sich die Sondierungsergebnisse von SPD, Grünen und FDP von hinten zu lesen. Im zehnten Kapitel mit der Überschrift „Deutschlands Verantwortung für Europa und …
Am 6. Oktober reiste Frank-Walter Steinmeier nach Kiew und hielt eine teilweise berührende Rede zu den Opfern von Babij Jar. In der Schlucht am nördlichen Rand …
„Danke, Merkel“, schrieb die „Jerusalem Post“ zum Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Israel. Und Premierminister Naftali Bennett, der sich selbst als „weiter rechts als Netanjahu“ …
Schon während der Sondierungsgespräche bröckeln die Wahlversprechen weg. Der Letzte macht das Licht aus... (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Die Koalitionsunterhändler von SPD, Grünen und FDP trafen sich hinter verschlossenen Türen auf dem Berliner Messegelände 10 Stunden lang am Montag zu ersten „vertieften“ und …
2007 warb die CDU mit ihr noch Mitglieder. Die ehemalige FDJ-Sekretärin konnte in der DDR promovieren und Karriere machen. 1989 erkannte sie die Zeichen der Zeit und begann ihr politisches Engagement, das sie nach kurzer Zeit zur CDU führte. Sie wurde Ministerin, Generalsekretärin, CDU-Vorsitzende. 2005 ließ sie Gerhard Schröder hinter sich und wurde Bundeskanzlerin. In den darauffolgenden Jahren deklassierte sie etliche SPD-Politiker und setzte sich in ihrer eigenen Partei immer wieder durch. Sie überlebte politisch die US-Präsidenten George W. Bush, Barack Obama und Donald Trump. Sie schüttelte den französischen Präsidenten Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy, François Hollande und Emmanuel Macron die Hand. Nur Wladimir Putin wird länger im Amt bleiben als sie. (Foto: CDU / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Die Ära Merkel endet mit einem katastrophalen Fehlschlag. Die militärische Intervention der Bundeswehr in Afghanistan an der Seite der US-Kriegsmaschine ist nach 20 Jahren krachend …
Das Robert-Koch-Institut (RKI) mit seinem Präsidenten Professor Lothar Wieler kommt im Fernsehen immer daher wie die wissenschaftliche Erkenntnis persönlich. Nicht bekannt ist hingegen, dass das …
Darauf hat man in der BRD lange gewartet: die Regierungsparteien haben sich geeinigt, dass es ab dem Schuljahr 2026/27 einen Anspruch auf eine Ganztagsbetreuung für …