Bundesländer

Laschet und Lindner und ihre NRW-Politik

Eine kurze Ehe

Vor ziemlich genau einem halben Jahr, am 14. Mai, bescherte die Wahl zum 17. NRW-Landtag CDU und FDP in Düsseldorf ein Fest: Beide Parteien bekamen zusammen …

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Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-263.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky[/url])

Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Koalitionsvertrag NRW ein „Schurkenstück“

Kniefall geschafft!

CDU und FDP haben im Trump-Dorf an der Düssel den Koalitionsvertrag der zukünftigen Landesregierung präsentiert. Was ist neu? Was ändert sich? Eine kleine Analogie gefälligst? …

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Die DKP brachte soziale Fragen in den Wahlkampf ein. Infostand der DKP am 13. Mai in Essen-Steele. (Foto: Peter Köster)
Die Dkp Brachte Soziale Fragen In Den Wahlkampf Ein. Infostand Der Dkp Am 13. mai In Essen Steele. (foto: Peter Köster)

Die Dkp Brachte Soziale Fragen In Den Wahlkampf Ein. Infostand Der Dkp Am 13. mai In Essen Steele. (foto: Peter Köster)

Erklärung der DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen zum Ausgang der Landtagswahlen

Rechtsruck in NRW

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch …

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Die Kamera sieht alles: Die Akteure haben sichtlich Spaß beim Infostand. (Foto: Wahlkampftem DKP Ruhr-Wetsfalen)
Die Kamera Sieht Alles: Die Akteure Haben Sichtlich Spaß Beim Infostand. (foto: Wahlkampftem Dkp Ruhr Wetsfalen)

Die Kamera Sieht Alles: Die Akteure Haben Sichtlich Spaß Beim Infostand. (foto: Wahlkampftem Dkp Ruhr Wetsfalen)

Szenen eines Drehtags für einen TV-Wahlspot der DKP in NRW

„Wie sollen wir denn gucken?“

Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen …

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Die Kamera sieht alles: Die Akteure haben sichtlich Spaß beim Infostand. (Foto: Wahlkampftem DKP Ruhr-Wetsfalen)
Die Kamera Sieht Alles: Die Akteure Haben Sichtlich Spaß Beim Infostand. (foto: Wahlkampftem Dkp Ruhr Wetsfalen)

Die Kamera Sieht Alles: Die Akteure Haben Sichtlich Spaß Beim Infostand. (foto: Wahlkampftem Dkp Ruhr Wetsfalen)

Szenen eines Drehtags für einen TV-Wahlspot der DKP in NRW

„Wie sollen wir denn gucken?“

Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen …

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Weder Spitzenkandidat noch Programm der Partei „Die Linke“ boten eine überzeugende Alternative. (Foto: Die Linke)
Weder Spitzenkandidat Noch Programm Der Partei „die Linke“ Boten Eine überzeugende Alternative. (foto: Die Linke)

Weder Spitzenkandidat Noch Programm Der Partei „die Linke“ Boten Eine überzeugende Alternative. (foto: Die Linke)

Trotz verheerender Bilanz – Fortsetzung der GroKo im Saarland

Landtagswahlen im Saarland: Linke Alternative nicht sichtbar

Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …

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Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Merkel-Raute#/media/File:Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg]Armin Linnartz[/url])

Ei­gent­lich wäre die Zeit reif für einen Wech­sel, aber die Uhr geht an­schei­nend vor. (Foto: Armin Linn­artz / Li­zenz: CC BY-SA 3.0 DE)

An der Saar und in Berlin – SPD will keine Regierung „diesseits der Union“

Stabile Verhältnisse

Vor einer Woche, am Freitag vor der Landtagswahl im Saarland, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Pkw-Maut. Die Mehrheit war sicher. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) …

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Unsere Zeit