Scheinriese
Von einer „Großmacht im Landtag“ sprach auf ihrer Titelseite die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ), als sie den Abschluß der Koalitionsvereinbarungen von SPD und CDU verkündete. …
Von einer „Großmacht im Landtag“ sprach auf ihrer Titelseite die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ), als sie den Abschluß der Koalitionsvereinbarungen von SPD und CDU verkündete. …
Vor ziemlich genau einem halben Jahr, am 14. Mai, bescherte die Wahl zum 17. NRW-Landtag CDU und FDP in Düsseldorf ein Fest: Beide Parteien bekamen zusammen …
Die Wahlen in Niedersachsen bestätigen den Rechtsruck in der BRD, die AfD sitzt jetzt auch im Parlament und eine bürgerliche Mehrheit rechts von der SPD …
Wir danken dem Verlag für die freundliche Abdruckgenehmigung des Auszuges aus „Wehret den Anfängen“ – Die AfD: Keine Alternative für Deutschland Herausgegeben von Anton Latzo …
Eine Gebietsreform in Thüringen scheint nötig, weil in den blühenden Landschaften, die Helmut Kohl versprochen hat, karge Früchte geerntet werden: Der Abbau von Industrie und …
Es ist Wahlkampf in Brandenburg, und die Sozialdemokraten versprechen die ersten Geschenke. Die SPD-Landtagsfraktion hat in der vergangenen Woche verkündet, ab 2018 würde das letzte …
CDU und FDP haben im Trump-Dorf an der Düssel den Koalitionsvertrag der zukünftigen Landesregierung präsentiert. Was ist neu? Was ändert sich? Eine kleine Analogie gefälligst? …
Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch …
Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD …
Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen …
Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen …
Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …
Vor einer Woche, am Freitag vor der Landtagswahl im Saarland, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Pkw-Maut. Die Mehrheit war sicher. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) …
Am 26. März ist im Saarland Landtagswahl. Seit 1999 ist die CDU im Saarland Regierungspartei und stellt deren Chef. Der Wählereinbruch bei der SPD in Folge …
Am 15. Februar 2017 konnte der Landtag in NRW den Schlussbericht zum Korruptionssumpf beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW entgegennehmen. Die Untersuchungen zogen sich über Jahre hin. …