Grundrechte-Report 2017 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Cara Röhner, Rolf Gössner, Julia Heesen …
Im Windschatten des Selbstmordes des islamistischen Terrorverdächtigen Dschaber Al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mehren sich Forderungen nach weiteren Gesetzesverschärfungen und Überwachungsmaßnahmen. Vor allem die innenpolitischen …
(foto: Thomas Koehler/photothek.net/bundespolizei)
An den deutschen Außengrenzen werden immer mehr Flüchtlinge abgewiesen: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es 13 300 Menschen – im ganzen vorigen Jahr …
Die Trümmer in den Städten waren noch nicht beseitigt, da begann mit der Gründung der Bundesrepublik wieder die Verfolgung von Kommunistinnen und Kommunisten und anderen …
Veranstaltungen zum 60. Jahrestag des KPD-Verbots Sonnabend, 10. September, Karlsruhe 15 Uhr, Kundgebung und zentrale Veranstaltung des DKP-Parteivorstands, Kundgebung, Platz der Grundrechte, Karlsruhe Es spechen: …
Grundrechte-Report 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Herausgeber: T. Müller-Heidelberg, E. Steven, M. Pelzer, M. Heiming, H. Fechner, R. Gössner, H. Niehaus …
Die Diskriminierung von Bundesbürgern durch den Staat ist verboten. 71 Jahre nach Kriegsende stellte Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, fest, dass unter anderem zu …
UZ: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in der vergangenen Woche den brutalen Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Gegner vom 30. September 2010, der bundesweit als „Schwarzer Donnerstag“ bekannt wurde, für …
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
UZ: Die brutalen Übergriffe der Polizei gegen Gegnerinnen und Gegner des Bahnprojektes „Stuttgart 21“ im Stuttgarter Schlossgarten jährten sich kürzlich zum fünften Mal. Sieben Opfer der …
Für CSU-Chef Horst Seehofer war es laut eigenem Bekunden ein „Genuss“. PEGIDA hingegen dürfte die letzte Woche Freitag vom Bundesrat beschlossene Änderung des Asylrechts, die …
Während auf höchsten politischen und militärischen Ebenen debattiert wurde, wie die kurdische Guerilla am effektivsten in ihrem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu …
Die Diskussion um die Ausgestaltung des digitalen Wandels steckt in der sozialistischen und kommunistischen Bewegung Deutschlands noch in den Kinderschuhen. Oft herrscht Skepsis gegenüber den …
Hinter verschlossenen Türen, im Geheimen, unter Ausschluss der Medien, beriet die SPD am 20. Juni im Willy-Brandt-Haus über die Vorratsdatenspeicherung. Informationen über Verlauf der Debatten und …
