Kohle statt Atom
Die Älteren erinnern sich sicher noch: „Die nächste Regierung ist die letzte, die noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann“, hieß es bei der …
Die Heimatfront bröckelt und Baerbock ist besorgt
Was abends in bundesdeutschen Kneipen zum Beispiel über den Ukraine-Konflikt gesprochen wird, erfahren die Regierenden brühwarm in jeder Morgenlage. Und das macht ihnen zum Teil …
Giftgrüner Alarm
In der Ukraine ist Krieg, und die maßgebliche Grünen-Politik schlägt in der Ampelkoalition den lautesten Alarm. Wäre es doch ein gellender Rettungsruf, die Diplomatie wieder …
Nur keinen Frieden
Eskalieren um jeden Preis heißt die Devise der Kriegspartei Deutschlands und ihrer Verbündeten in der NATO. Während die Manöver „Defender Europe 2022“ und „Swift-Reponse“ in …
Flaggschiff-Partei des deutschen Imperialismus
Wäre Mona Neubaur, die Spitzenkandidatin der Grünen im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen, aus dem selben Holz wie Pinocchio geschnitzt: Ihre Nase wäre so lang, dass sie …
Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen
Außenministerin Annalena Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und …
Sumpfblasen aus den Medienanstalten
Peinlich, peinlich: Außenministerin Baerbock, Blamier-Grüne, bewies bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau einmal mehr, was sie nicht kann: rechtzeitig den Mund zu halten. Ihr Gastgeber, Außenminister …
„Bonusmeilen-Cem“ gibt seinen Parteifreunden
Rückendeckung (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr / CC BY-SA 2.0)
„Bonusmeilen-Cem“ gibt seinen Parteifreunden Rückendeckung (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr / CC BY-SA 2.0)
Boni-Affäre
Vorwurf: Untreue (Paragraf 266 Strafgesetzbuch). Strafandrohung: Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren, in schweren Fällen bis zu zehn Jahren. Aktenzeichen: 237 Js 39/22. Beschuldigte: Annalena Baerbock, …
Ob es der Natur was bringt, wird sich zeigen. Die Zeche zahlen auf jeden Fall die, die immer zahlen müssen. Aber Hauptsache, Habeck freut sich und die Kapitaleigner auch. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Ob es der Natur was bringt, wird sich zeigen. Die Zeche zahlen auf jeden Fall die, die immer zahlen müssen. Aber Hauptsache, Habeck freut sich und die Kapitaleigner auch. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Habecks Pläne
Die „Transformation zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft“ steht auf der Agenda des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. In der Pressemitteilung vom 11. Januar wird eine ernüchternde Klimaschutz-Eröffnungsbilanz …
Zauberwort Syrien
Seit 2015 ist die Bundeswehr im Irak in der sogenannten Anti-IS-Koalition aktiv, im „Kampf gegen den Islamischen Staat“ (IS). Zwar wurde der IS „offiziell“ schon …
Kein glückliches Schwein
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) will die Fleischpreise erhöhen: „Es darf keine Ramschpreise für Lebensmittel mehr geben, sie treiben Bauernhöfe in den Ruin, verhindern …
Philosophenendlager
Natürlich werden sie es machen. Als pazifistische Partei musste „Bündnis 90/Die Grünen“ den Jugoslawienkrieg geradezu machen, weil MiloŠevié ihr keine Wahl ließ, dem Balkan Menschenrechte …
„Aufbruch“ der Systemparteien
Die vier „regierungsfähigen“ neoliberalen NATO-Parteien schnitten ab wie prognostiziert. Scholz und die SPD liegen knapp vor Laschet und der CDU. Die Grünen legten stark, die …
Kein Feuer für Grün
Später wird viel über „Strukturwandel“ gesprochen werden, über angeblich geglückten, ausgebliebenen und notwendigen. Mit dem nämlich kennt man sich aus in Gelsenkirchen, mit dem nicht …
Grüne Milliarden
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die Wahlprogramme von Union, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in einem „Wahl-Check“ …