„Tiefpunkt in der Parlamentsgeschichte“
Seit dem Jahr 2009 ist Andrej Hunko Mitglied des Deutschen Bundestages – und hat viel erlebt. Doch die in der vergangenen Woche beschlossene Grundgesetzänderung zur Freigabe …
Mit den Stimmen der Linkspartei
Der Bundesrat hat am Freitag der von Union und SPD initiierten Grundgesetzänderung für unbegrenzte Kriegskredite und dem sogenannten „Sondervermögen“ zur Kriegsertüchtigung der Infrastruktur in Höhe …
Trotz Kriegskrediten!
Am Dienstag Nachmittag änderten die Abgeordneten des „aufgelösten“ Bundestags mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD und Grünen das Grundgesetz. Rekordschulden für kriegswichtige Infrastruktur und ein …
(Foto: Lupus in Saxonia / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Lupus in Saxonia / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Wenig stichhaltig
Die Zwickauer Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) hat Widerspruch gegen das vom Stadtrat beschlossene Verbot von Bundeswehrwerbung auf städtischen Liegenschaften, bei kommunalen Unternehmen sowie …
So fing es an: BSW-Landeschefin Katja Wolf gratuliert Thadäus König (CDU) zur Wahl zum Landtagspräsidenten. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
So fing es an: BSW-Landeschefin Katja Wolf gratuliert Thadäus König (CDU) zur Wahl zum Landtagspräsidenten. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Mit dem „Vater der Kompanie“
Die Thüringer Landespolitik ist eine emotionale Sache. Da werden selbst kühl kalkulierende Abgeordnete plötzlich zu Menschen. Wer in der vergangenen Woche eine Zeitung aufschlug, konnte …
Reifende Thüringer Brombeere
In Europa sind mehr als 2.000 Arten der Brombeere beschrieben. Ihre Früchte sind säuerlich-süß, selten rot-schwarz, meistens jedoch blauschwarz. Von ganz besonders blauschwarzer Art ist …
Die Leiden der jungen Brombeere
Der Vorwurf, der derzeit gegen Sahra Wagenknecht und ihr gleichnamiges Bündnis erhoben wird, klingt ungeheuerlich: Nach den Landtagswahlen im Osten soll die Partei an den …
Dolchstoß-Demokraten
Die Koalitionsgespräche, die das BSW in Brandenburg, Thüringen und Sachsen führt, sorgen für Unruhe. Für die Präambel eines Sondierungspapiers hätten sich früher selbst die fanatischsten …
Viel verpufft in Brandenburg
Der wirtschaftliche und soziale Anschluss-Kahlschlag traf das Land Brandenburg so, wie alle ostdeutschen Bundesländer. Aber der von 1990 bis 2002 als Ministerpräsident amtierende DDR-Kirchenjurist Manfred Stolpe …
Taschenrechner raus!
Bei den Ampel-Parteien, der CDU und den angeschlossenen Medienanstalten geht die Angst um: Staatskrise, drohende Unregierbarkeit, Erpressung der Mehrheit durch die Minderheit – alles nur wegen …
Wer hat Angst vor Ostdeutschland?
Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen und Thüringen können sich warm anziehen. Glaubt man dem Presserummel, dann lastet die Verantwortung einer „Schicksalswahl“ auf ihnen. So …
„Am Ende die Spaltung überwinden“
Vor zwei Wochen veröffentlichte eine Journalistin die unzensierten Protokolle des Corona-Krisenstabs beim Robert Koch-Institut (RKI). UZ sprach mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (BSW) über den …
Friedensfrage
Da hätten sich doch einige im Osten fast blenden lassen. Und nicht nur im Osten. Obwohl Sahra Wagenknecht für ihr gleichnamiges Bündnis angekündigt hatte, Koalitionen …
EU-Wahl und Friedensfrage
26 Prozent derer, die bei der EU-Wahl abstimmten, nannten „Friedenssicherung“ als für ihre Entscheidung wichtigstes Thema. An zweiter Stelle wurde „soziale Sicherheit“ genannt (23 Prozent), gefolgt von …
BSW vor Entscheidung
Am Montag kündigte Sahra Wagenknecht auf einer Pressekonferenz in Berlin für ihre Partei BSW an, nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg dort Gespräche …