Zur Diskussion um die Wehrpflicht für Frauen
Unsere Töchter nicht!
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, fordert die Wehrpflicht – auch für Frauen. Der Minister für Aufrüstung, Boris Pistorius (SPD), hatte im Juni Pläne für sein …
Patrik Köbele wendet sich an die Jugend
Kämpft gegen die Wehrpflicht!
Boris Pistorius (SPD) beginnt, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, wendet sich deshalb an die Jugend: Lasst euch nicht als Kanonenfutter anwerben! …
Ob mit oder ohne Schuldenbremse: Die Kriegsausgaben fressen Renten und Sozialleistungen
Kahlschlag kommt
Er hält sich für bedeutsam, die deutschen Panzerbauer macht er glücklich (Rheinmetall-Chef Armin Papperger dankt für 40 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen“), er verfügt über politische …
In Washington erlebte Pistorius seinen Kaiser-Wilhelm-Moment
Zu allem fähig
Historischer Abstand ist ein Luxus. Jahrzehntelang konnten die Nachgeborenen in Deutschland mit einer Mischung aus Unglaube, Entsetzen und peinlicher Berührung auf den Pathos vergangener Zeiten …
Mit einer Strukturreform führt Verteidigungsminister Pistorius die 2014 begonnene Ausrichtung der Bundeswehr auf einen Krieg gegen Russland fort
„Für den Kriegsfall optimal aufgestellt“
Um im Kriegsfall „schneller und effektiver“ handeln zu können, zentralisiert die Bundeswehr mit der angekündigten Reform der Organisationsstruktur zunächst ihre Kommandostrukturen. Ziel sei es, Führungsverantwortung …
Die gewünschte „Kriegstüchtigkeit“ verschlingt hunderte Milliarden Euro. Wer dafür zahlt, ist klar
Pistorius auf Shopping-Tour
99.999.691.000 Euro sind schon verplant, der verbliebene Rest des Bundeswehr-„Sondervermögens“ vom Februar 2022 reicht gerade noch, um die Hälfte der deutschen Leopard-Panzer einmal aufzutanken. Kriegsertüchtigungsminister Boris …
Medien und Bundespolitik münzen Angriffsplanspiele der Bundeswehr zum „Abhörskandal“ um
Kein Kommentar zum Krieg
„Herr Botschafter, wollen Sie wieder Krieg mit Russland?“, fragte ein Journalist in einem Video, das am Montag durchs Netz ging. Alexander Lambsdorff war gerade aus …
25 Jahre nach dem NATO-Angriffskrieg: Deutschlands Verteidigungsminister Pistorius bekommt in Belgrad einen roten Teppich, aber keine Gefolgschaft
Serbien beugt sich nicht
Seit bald 25 Jahren sind NATO-Truppen im Kosovo stationiert, ein Ende ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Von April an soll eine Kompanie der Bundeswehr mit …
Patrik Köbele zu einer unseligen sozialdemokratischen Traditionslinie
Brecht mit der SPD!
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) haben am Montag am Spatenstich für die neue Rüstungsfabrik von Rheinmetall in der Lüneburger Heide teilgenommen. …
Berlin und Brüssel diskutieren Finanzierung steigender Militäretats
Bis an die Zähne bewaffnet
Der offizielle deutsche Militärhaushalt wird im kommenden Jahr um rund 1,7 Milliarden Euro steigen und 51,8 Milliarden Euro erreichen. Rechnet man die 19,2 Milliarden Euro aus den Sonderschulden …
Neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ orientieren auf Krieg mit Russland. Berlin hofft auf Machtzuwachs
„Kriegstüchtigkeit“ als Handlungsmaxime
Die Bundeswehr sei ein „Kerninstrument“ der deutschen Sicherheitspolitik, heißt es in den neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“. Statt auf Diplomatie setzt die Bundesregierung demnach auf „umfassende militärische …
Immer dumpfer und direkter werben Medien und Politik für die mentale Mobilmachung
Propagandadämmerung
Seit dem 24. Februar 2022 überschlagen sich Medien, Politiker und andere Talkshow-Dauergäste in ihrem Hass gegen den russischen Staat, dem sie unter anderem Völkerrechtsbruch, die wahllose …
Bundesregierung will 35.000 Soldaten für NATO-Eingreiftruppe zur Verfügung stellen
„All in“ im Rüstungspoker
Mit viel Tamtam ging vorige Woche die Meldung durch die Medien, Deutschland stelle 35.000 Soldatinnen und Soldaten – zusammengesetzt vor allem aus der Division 2025 in …
Pistorius nimmt Eskalation bewusst in Kauf
Waffen für Israel
Bundeswehr beginnt mit der Lieferung von Waffen und Munition an Israel. Die wohl bevorstehende Bodenoffensive im Gazastreifen droht einen Flächenbrand in Nah- und Mittelost auszulösen. …
Pistorius fürchtet russlandfreundliche Umtriebe in der Bundeswehr
Angst vor Zersetzung
Populärwissenschaftlich ist der Geheimdienst der Bundeswehr durchaus auf der Höhe der Zeit: „Niemand wird als Extremist geboren. Erfahrungen des MAD und anderer Sicherheitsbehörden zeigen, dass …