Klassenjustiz im Osten
Der 50. Jahrestag des von Willy Brandt unterzeichneten „Radikalenerlasses“ ist in diesem Jahr für liberale und linke Politiker und Wissenschaftler Anlass, dieses Unrecht aufzuarbeiten. So …
50 Jahre Berufsverbote – der Kampf geht weiter!
Vor 50 Jahren begründete der sogenannte „Radikalenerlass“ die Praxis der Berufsverbote. Der Beschluss wurde von SPD-Bundeskanzler Willy Brandt initiiert und am 28. Januar 1972 von den …
Im Visier des Geheimdienstes
Frage: Silvia, du bist wohl eine der bekanntesten Betroffenen der „Berufsverbote“. Daher freut es mich, mit dir über das Thema reden zu können. Bevor wir …
Zweifel an Verfassungstreue
Frage: Michael, zu dir: Gegen dich als Lehrer in Baden-Wüttemberg wurde vor achtzehn Jahren ein Berufsverbotsverfahren begonnen. Wie kam es dazu und was waren die …
Wer ist hier Verfassungsfeind?
Editorial „Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen, werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können.“ Wenn …
Unrecht bis heute ungesühnt
50 Jahre ist es her, dass der Radikalenerlass verabschiedet wurde. Aus diesem Anlass zeigte die ARD am Montag gegen Mitternacht eine Dokumentation über die Berufsverbotspraxis …
Planmäßige Existenzvernichtung
Am 28. Januar 1972 beschlossen die Ministerpräsidenten und der SPD-Bundeskanzler Willy Brandt, der heute noch verbunden wird mit dem Ausspruch „mehr Demokratie wagen“, die Berufsverbote. „Insbesondere …
Aufarbeiten und entschädigen!
Im Düsseldorfer Landtag ist noch einige Tage lang die Ausstellung „Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!“ zu sehen. Sie wird von der GEW Nordrhein-Westfalen präsentiert. Der sogenannte …
Berufsverbotsbetroffene warnen vor neuem Radikalenerlass
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, …
Auf die Straße!
Was haben die, die Opfer des reaktionären Staatsumbaus geworden sind und die, die es nicht werden wollen, gemeinsam? Richtig, sie gehen auf die Straße! Am …
Aufarbeitung! Entschuldigung! Rehabilitierung! Entschädigung!
Die Initiativgruppe gegen die Berufsverbote veranstaltete vergangenen Donnerstag eine Kundgebung in Heidelberg. Der Anlass war der 50. des sogenannten Radikalenerlasses. DGB, VVN-BdA, die Partei „Die …
Sei keine Duckmaus
Im kommenden Jahr gibt es einen unschönen runden Geburtstag: Die Berufsverbote werden 50. Der sogenannte „Radikalenerlass“ vom 28. Januar 1972 hatte schwere Folgen für die Betroffenen, …
1972–2022: 50 Jahre Berufsverbote Demokratische Grundrechte verteidigen!
Im Jahr 1969 versprach Bundeskanzler Willy Brandt: „Mehr Demokratie wagen“. Im Widerspruch dazu verabschiedeten die Ministerpräsidenten der Länder unter Vorsitz von Willy Brandt am 28. …
„Schere im Kopf“
Berufsverbote sollten abschrecken. Wer im öffentlichen Dienst fortschrittliche Positionen vertrat, musste ab 1972 um seine Arbeitsstelle fürchten. Dafür wurden 3,5 Millionen Menschen „durchleuchtet“, 11.000 offizielle …
Für Aufarbeitung, Rehabilitierung und Entschädigung
Unter Pandemie-Bedingungen trafen sich am 15. Oktober Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher Initiativen zur Aufarbeitung der Berufsverbote in Hannover, um mit der Vorbereitung des 50. Jahrestages …