Anschreiben, Zeugnis, Gesinnungs-TÜV
Am 4. November 2016 zog die UZ unter der Überschrift „Kein Ende der Berufsverbote?“ Bilanz: „Bis Ende der achtziger Jahre mussten sich 3,5 Millionen Bewerber für den …
„Schallende Ohrfeige“
In der Ausgabe vom 26. Januar berichtete UZ über die in mehreren baden-württembergischen Gemeinderäten gefassten Beschlüsse für die Rehabilitierung und Entschädigung von Berufsverbotsopfern. Die Kommunen hatten …
Rehabilitierung und Entschädigung
„Wir geben erst auf, wenn wir in die Kiste gehen“, erklärte ein Betroffener aus Rosenheim vor laufenden Kameras nach dem gescheiterten eineinhalbstündigen Gespräch bei Ministerpräsident …
Kein Berufsverbot für Luca!
Der Lehrer und Gewerkschafter Luca hat einer verletzten Person bei einer Demonstration geholfen. Dafür wurde er in einem politisch motivierten Prozess vor Gericht gezerrt – …
Unselige Tradition
Am 7. April 1933 erließen die Nazis das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“, mit dem Juden, Menschen jüdischer Herkunft und politisch missliebige Personen aus dem Staatsdienst …
Berufsverbote 2.0
„Wir lassen nicht zu, dass unser demokratischer Rechtsstaat von innen heraus von Extremisten sabotiert wird.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bläst mit dem „Gesetzentwurf zur Beschleunigung …
Enttäuschung über Berufsverbotsopfer Kretschmann
Die „Initiativgruppe gegen Radikalenerlass und Berufsverbote Baden-Württemberg“ begrüßte zwar, dass der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/ Die Grünen) Betroffene zu einem Gespräch am vergangenen …
Druck auf „Verfassungstreue-Checker“
Am 30. November fand im Innenausschuss des Landtags in Potsdam die zweite Anhörung von neun „Verfahrensbeteiligten“ zum sogenannten „Verfassungstreuecheck“-Gesetzentwurf mit Regelanfrage beim Inlandsgeheimdienst statt. Die …
Brandenburgische Landesregierung bringt „Verfassungstreue-Check“ und neue Regelanfrage auf den Weg
Radikalenerlass-Betroffene protestieren gegen erneute Aushebelung der Grundrechte Die rot-schwarz-grüne Landesregierung in Potsdam hat am 30. August mit den Stimmen aller Ministerien die Wiedereinführung der Regelanfrage …
50 Jahre „Radikalenerlass“: Berufsverbote gestern, heute (und auch morgen?)
Berufsverbote aufgrund des „Radikalenerlasses“ von 1972 hatten historische Vorbilder – und richteten sich fast ausschließlich gegen Linke. Betroffene bekamen nur aufgrund ihrer vom „Verfassungsschutz“ behaupteten „Verfassungsfeindlichkeit“ …
Die Wiederkehr der Berufsverbote
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) schickt seine Beamtenanwärter auf eine Zeitreise zurück ins Jahr 1972, als der „Radikalenerlass“ auf Jahre für die flächendeckende Gesinnungsprüfung von …
Nicht aufgegeben
Betroffene des sogenannten „Radikalenerlasses“, den Bundeskanzler Willy Brandt und die Ministerpräsidenten der damaligen Länder am 28. Januar 1972 in Bonn gefasst hatten, kamen rund 50 …
Berufsverbote Betroffene zu den Veranstaltungen in Berlin und Potsdam
Der 50. Jahrestag des sogenannten Radikalenerlasses vom 28. Januar 1972 wurde in zahlreichen Medien thematisiert. Dabei überwogen bei weitem die kritischen Kommentare zu diesem dunklen …
Die Rache für das Aufbegehren
Am Tag bevor sich der Radikalenerlass am 28. Januar zum 50. Mal jährte, lud der „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen …
Nie aufgeben
Über zwölf Jahre Berufsverbot, verbunden mit fünfjähriger Arbeitslosigkeit und fünf Gerichtsprozessen – eine erschreckende Bilanz, auf die der inzwischen 70-jährige Grund- und Hauptschullehrer Matthias Wietzer aus …