Im Schattenhaushalt
Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag in Berlin sieht vor, den Neubau und die Sanierung von Schulgebäuden zum Schwerpunktthema zu machen. Das ist nötig, denn bis 2024 werden …
Wut im Ostteil der Stadt
Schon am 8. Dezember will die neue Berliner Koalition den Regierenden Bürgermeister wählen und die Senatoren vereidigen lassen – drei von ihnen sollen von der Linkspartei kommen. …
Viele Versprechen
Wird in Berlin der „Fahrplan“ der Koalitionsverhandlungen eingehalten? Am 16. November sollen die Gespräche beendet sein und der Vertrag stehen. Dann will die Partei „Die Linke“ …
Rot-Rot-Grüne Bezirke
Während die Parteien über eine Berliner Koalition verhandeln, ist die Entscheidung über die insgesamt 12 Bezirksbürgermeister offenbar gefallen. In dieser Woche geht es mit den …
Teurer Gemischtwarenladen
Mitten in Berlin stand einmal ein Schloss. Zunächst war es königlich-preußische, ab 1871 kaiserliche Residenz. Es wurde im 2. Weltkrieg schwer zerstört und ab 1950 …
„Gutes Regieren“
Am Montag trafen sich die Vertreter der SPD, der Linkspartei und der Grünen in Berlin zu ihrer dritten Koalitionsrunde. Auch wenn bereits im Dezember der …
In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner Wahlen Ergebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 …
Die Probleme zu lösen bedarf es mehr als Wahlen
Aktiver DKP-Wahlkampf auch auf der Demo gegen TTIP und Ceta am 17. September in Berlin ( Foto: Rudi Denner/r-mediabase.eu) UZ: Die DKP hat bei den Abgeordnetenhauswahlen …
Müller sondiert
In Berlin wurde am vergangenen Sonntag – wie zu erwarten – die bisherige SPD-CDU-Koalition abgewählt. Ob 2017 die Große Koalition im Bund folgen wird, wie jetzt einige …
Druck von unten ist nötig
In der Hauptstadt des reichsten Landes Europas, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft besonders deutlich ist, finden am kommenden Sonntag, 18. September, Wahlen zum Abgeordnetenhaus …
Im Schlussspurt
Kürzlich wurde noch einmal plakatiert, die großen Werbeflächen neu gestaltet – und gleich wieder bemalt. Der „Schlussspurt“ hat begonnen, auch wenn wohl das Wahlfieber nicht viele …
Warnstreik bei Charité-Tochter
( Karin) „Die Gesundheit ist ein elementares Grundrecht aller Menschen“, heißt es im Programm der DKP Berlin zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September. Die Heilung …
Nur eine Stinkbombe?
Am Mittwoch der vergangenen Woche stellte Berlins Innensenator Frank Henkel, zwei Wochen vor den Berliner Wahlen, sein neues Konzept vor: Die Berliner Polizei soll mit …
Ein Gutmensch macht Geschäfte
„Ich bin ein Gutmensch. So viele caritative Bereiche wie ich sponsere.“ Nicht nur in einem Interview mit dem „Neuen Deutschland“, das vor einer Woche erschien, …
Schöne Versprechen
Bald Senator? Der Linkspartei-Spitzenkandidat Klaus Lederer macht Wahlkampf für eine rot-rot-grüne Koalition. ( Partei „Die Linke“ Berlin) Wird es in Berlin nach den Abgeordnetenhauswahlen am …