Letzter Aufruf Berlin
„Kriegstüchtigkeit“ und Staatsräson – täglich bombardieren uns Medien und Politik mit neuen Aufforderungen zur mentalen Mobilmachung. Die Bevölkerung soll auf Kurs gebracht werden: gegen Diplomatie und …
Alle nach Berlin!
Die große Kriegskoalition in Berlin schraubt weiter an der Eskalation des Krieges gegen Russland. Und sie hält sich auch bei der Eskalation in Nahost nicht …
„Wir erleben gerade, wie unsere bloße Existenz kriminalisiert wird!“
Vier in Deutschland arbeitende jüdische und palästinensische Organisationen – Palästina Spricht, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Palästina Kampagne und Jewish Bund – kritisieren …
Alles so schön bunt hier
Ein bißchen was von einem Déjà-vu hat die neueste Verlautbarung der Berliner Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen!“ an sich. Mit riesigen lila-gelben Bannern, vielen …
„Die Menschen nicht der AfD überlassen“
In Berlin droht sich die Spaltung der Friedensbewegung zu verfestigen. Die Berliner Linkspartei, die VVN-BdA der Hauptstadt und Teile von attac hatten sich bereits vom …
Fünf Kontinente vereint beim X.
Algerien hatte sich elf Jahre zuvor die Unabhängigkeit erkämpft, die Solidarität mit Vietnam verband Jugendliche in Ost und West, und Chile unter Allende hatte bis …
Bürgerverarsche
Am vergangenen Wochenende gab es bei der Berliner Linkspartei Medaillen für sechseinhalb Jahre Bürgerverarsche – Missachtung des Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnungskonzerne inklusive. Insgesamt hatte die …
Fahnen der UdSSR und Russlands bleiben verboten
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung Europas vom Faschismus, und 9. Mai, dem Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, bleibt das Zeigen sowjetischer …
Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)
Felor Badenberg, bisher Vizepräsidentin des Geheimdienstes mit dem irreführenden Namen „Bundesamt für Verfassungsschutz“, soll jetzt in Berlin aufräumen. (Foto: Sandro Halank/ Commons /CC BY-SA 4.0)
Die Ordnung kommt nach Berlin
Es hat etwas Symbolisches: Die bisherige Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, ist neue Justizsenatorin der Hauptstadt. Und die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik bekennt …
Atombomber über Ostdeutschland
Im Juni wird der Luftkrieg über Ostdeutschland geübt. Die deutsche Bundeswehr gibt den Gastgeber für das größte Luftkriegsmanöver in der Geschichte der NATO. An „Air …
Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Wie geschmiert
Es war zum Dahinschmelzen: „Lieber Kai“, flötete Franziska Giffey (SPD) am Montag dem Berliner CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Titel: „Das Beste …
Betonieren und Lamentieren
Am Abend des 1. März war klar: In Berlin wollen CDU und SPD wieder einmal zusammen den Senat stellen. In 15 der vergangenen 32 Jahre war …
Überfälliges Signal
Eine Mehrheit der Bundesbürger ist gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und macht sich Sorgen wegen der wachsenden Weltkriegsgefahr. Dennoch fällt es der Friedensbewegung schwer, den …
Signal für den Frieden
Am Freitag und Samstag haben im ganzen Land Kundgebungen und Demonstrationen zum Ukraine-Krieg stattgefunden. Während die einen unter blau-gelben Fahnen die Stimmung anheizten und nach …
„Fest entschlossen, Stellung zu beziehen“
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestags des faschistischen Überfalls auf die …