130501 haushalt - Kurs auf Kriegswirtschaft - Aufrüstung - Aufrüstung

Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)

Bundesregierung kürzt soziale Daseinsfürsorge radikal zusammen

Kurs auf Kriegswirtschaft

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 1. April 2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte das Ergebnis der dreitägigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche nicht treffender zusammenfassen können. In seiner sonntäglichen Videobotschaft …

Zum Widerstand gegen das Hochrüstungspaket

Geschichtsloser Appell

Patrik KöbelePositionen | UZ vom 1. April 2022 | Kommentar

Die Stimmen gegen die deutsche Hochrüstung werden lauter. Das ist gut so. Noch nie in der Geschichte gab es ein solches Kriegsprogramm: Kampfdrohnen, neue Bomber …

Bundesarchiv Bild 146 1987 076 13 Friedrich Ebert u.a. beim Baden im See - Dem Gegner nicht auf den Leim gehen - Aufrüstung - Aufrüstung

Die deutsche Sozialdemokratie geht baden – hier im Sommer 1919 Friedrich Ebert und Gustav Noske. Seit 1914 organisieren sozialdemokratische Führungen fleißig die geschlossene Heimatfront mit. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146-1987-076-13 / Wilhelm Steffen / CC-BY-SA 3.0)

Die Monopolbourgeoisie braucht die geschlossene Heimatfront

Dem Gegner nicht auf den Leim gehen

UZHintergrund | UZ vom 1. April 2022

Dieser Text ist die gekürzte Fassung eines Referats, das Jürgen Lloyd Mitte Februar beim SDAJ-Bundesvorstand gehalten hat. Der Autor bezieht sich auf einen Report des …

Außenministerin stimmt Bevölkerung auf deutsche Großmachtpolitik ein. Friedensbewegung muss jetzt gegenhalten

Baerbocks tiefe Sehnsucht nach der Macht

Lena KreymannPolitik | UZ vom 25. März 2022

Außenministerin Annalena Baerbock sinnierte am vergangenen Freitag über eine Sehnsucht, die ihre Generation vielleicht noch nie so richtig gespürt habe, eine „zutiefst menschliche Sehnsucht nach …

120401 schuldenbremse NEU - Keine Schuldenbremse für Aufrüstung - Aufrüstung - Aufrüstung

Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) verkündet im Bundeswehr-Interview die frohe Botschaft. (Screenshot: © Bundeswehr)

Bundeshaushalt: Militär und Konzerne profitieren, alle anderen müssen sparen

Keine Schuldenbremse für Aufrüstung

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 25. März 2022

Hundert Milliarden Euro Kredit will die Regierung für den Militärhaushalt aufnehmen. Damit die immense Neuverschuldung nicht gegen die Schuldenbremse verstößt und als „Sondervermögen“ des Bundes …

Erklärung der KAZ-Fraktion „Ausrichtung Kommunismus“ zum Krieg in der Ukraine

Wer den Krieg nicht will, bedenke

UZBlog, Neues aus den Bewegungen

Wer ist der Aggressor? Jenseits des Pulverdampfs und der giftigen Begleitreden gegen Wladimir Putin, der hohlen Bekenntnisse zu Menschen- und Völkerrecht sollten wir festhalten: Kein …

Aufrufer zu Antikriegsdemos verzichten bewusst auf Kritik an Waffenlieferungen aus Deutschland in die Ukraine

Tabubruch in der Friedensbewegung

Melina DeymannPolitik | UZ vom 11. März 2022

Deutschland befindet sich im Kriegstaumel. Aufstockung des Rüstungshaushalts um 30 Milliarden Euro, zusätzlich 100 Milliarden „Sondervermögen“ außerhalb des Haushaltes für die Hochrüstung der Bundeswehr – die …

100401 aufruestung - Weg mit dem „Friedensbetriebsdenken“ - Aufrüstung - Aufrüstung

Die Bundeswehr nennt es „Trendwende“ – Menschen, Material und Technologie sollen ohne Erbarmen aufgerüstet werden. (Foto: Bundeswehr/Martina Pump)

Geld reicht den deutschen Militaristen nicht, es geht um Strukturen und die Köpfe

Weg mit dem „Friedensbetriebsdenken“

Lena KreymannPolitik | UZ vom 11. März 2022

Auch für die deutschen Militaristen und für die Rüstungsindustrie kam der plötzliche Geldregen zumindest scheinbar überraschend. Carlo Masala von der Bundeswehruniversität in München zeigte sich …

CDU will Wehrpflicht als Dienstpflicht wieder einführen

Kanonenfutter an allen Fronten

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 11. März 2022 | UZ-PLUS

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat die Reaktivierung der Wehrpflicht wieder ins Gespräch gebracht. CDU-Vize Carsten Linnemann griff dankend den Gedanken auf und fordert jetzt …

170415ostermarsch muenchen - Für Frieden und Abrüstung! - Aufrüstung - Aufrüstung

Ostermarsch 2017 in München (Foto: DKP in Bayern)

Erklärung der DKP Südbayern

Für Frieden und Abrüstung!

UZDKP in Aktion, Blog

Erklärung der DKP Südbayern zu den neuen Aufrüstungsplänen der Bayerischen Staatsregierung, den Angriffen auf russische Menschen und Antimilitaristen in Deutschland. Nach Jahren der Schwarzen-Null-Kürzungspolitik und …

090501 Titel - Krieg, Drohungen, Kursgewinne - Aufrüstung - Aufrüstung

Demonstration von DKP und SDAJ am vergangenen Samstag in Frankfurt (Foto: Martina Lennartz)

Erste Gespräche zwischen Russland und Ukraine. Bundesregierung beschleunigt Waffenlieferungen und setzt Milliardenprogramm für Bundeswehr in Gang

Krieg, Drohungen, Kursgewinne

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 4. März 2022

Während zwischen Russland und der Ukraine am Montagnachmittag in der belarussischen Region Gomel fünfstündige Friedensgespräche stattfanden, lief in der EU und der Bundesrepublik das Kontrastprogramm: …

Mit „EU-Militärbündnis PESCO auflösen!“, „Nein zur NATO!“ und „Nein zu 2%!“- deutscher Rüstungsetat setzte die DKP Akzente auf der Siko. (Foto: Christoph Hentschel)

Die DKP bei der Siko 2019 (Foto: Christoph Hentschel)

Aufruf zum Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022

Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten

UZBlog, Neues aus den Bewegungen

Afghanistan lehrt aufs Neue: Nie wieder Krieg – war und ist die richtige Losung Der Krieg der NATO in Afghanistan hat hunderttausenden Menschen das Leben …

Zur Militär- und Außenpolitik der Ampel-Koalition

Grüne Kriegsgefahr

Sevim DagdelenPositionen | UZ vom 21. Januar 2022 | Kommentar

Noch vor einem Jahr haben Bündnis 90/Die Grünen gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak Front gemacht. Dieser habe keine völkerrechtliche Grundlage, sei aufgrund der …

IMG 2194 2 - Bochum, NATO-frei - Aufrüstung - Aufrüstung

Protestaktion gegen die NATO in Bochum (Foto: DKP Bochum)

Pressemitteilung des Bündnisses „Jugend gegen Nato“

Bochum, NATO-frei

UZBlog, Neues aus den Bewegungen

Ein Bündnis aus verschiedenen Jugendorganisationen ruft zu einer Kundgebung am 15. Januar um 14 Uhr am Husemannplatz in Bochum auf, um gegen die Bewerbung der …

Zu zwei Meldungen der neuen Bundesregierung zur Militärpolitik

„Für Frieden und Stabilität“

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 7. Januar 2022 | Kommentar

Der Russe lauert überall. Zum Glück gibt es Feiertage, an denen das ohne Aufsehen angeprangert werden kann. Also veröffentlichten 15 westliche Staaten, die unter UN- …

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