Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Bundeshaushalt für 2024 vorgestellt. Überall soll radikal gekürzt werden, nur nicht bei den Kosten für Krieg und Hochrüstung. Der …
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai in Köln gehalten …
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai gehalten hat. Im …
Direkt zu Beginn wurde es pathetisch, als EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen bei der Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski sprach: „Sie …
Am 9. Mai fand die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Zum wiederholten Mal trafen sich die Aktionäre lediglich online. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ protestierte in Düsseldorf …
Es nimmt kein Ende: Am 29. März billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine enorme Aufstockung der Finanzmittel für Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Jahr 2022 waren …
Die EU-Kommission legt ein Update ihrer Maritimen Sicherheitsstrategie vor und drängt auf eine umfassende Marineaufrüstung und auf jährliche EU-Seemanöver. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärt, …
Um den Krieg voranzutreiben, der uns mit jeder weiteren Eskalationsstufe näher an den atomaren Exitus bringt, scheut die Bundesregierung keine Kosten. Für die aktuellen Haushaltsberatungen …
Nicht nur in Sachen Waffenlieferungen findet derzeit ein regelrechter Überbietungswettbewerb statt, auch beim Rüstungshaushalt gib es schon seit einiger Zeit kaum etwas, was nicht gefordert …
Mit harten Fakten und Bezug zur Realität ist es so eine Sache: „Abrüstung und Rüstungskontrolle bleiben zentraler Bestandteil unserer Sicherheit“, hat Außenministerin Annalena Baerbock in …
Es ist wie auf einer US-amerikanischen Kuhauktion. Jeder westliche Regierungschef wirft seine Panzer-, Munitions- und andere Zahlen in den Ring und lässt sie über die …
Auf sie mit Gebrüll: Japan rüstet sich für Krieg – und hat dabei Russland und China im Blick. (Foto: Rikujojieitai Boueisho / Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
In Europa dreht sich das Rüstungskarussell gerade mit atemberaubender Geschwindigkeit – und Deutschland ist dabei. 100 Milliarden Euro sollen verbraten werden vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges …
Vorab aus der UZ vom 20. Januar 2023 Schon am vergangenen Wochenende hatte es Gerüchte gegeben. Am Montag wurde es dann offiziell: Christine Lambrecht (SPD) …
Bei Scholz, Bauerbock und Co. fallen die Hüllen immer weiter. Während man vor einem Jahr noch Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte, wurden im Verlaufe des …
Am 14. Dezember 2022 gab der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung des Jahres grünes Licht für die ersten größeren Rüstungsprojekte, die aus dem Bundeswehr-Sondervermögen …
