Nukleare Teilhabe geht vor
Am 22. Januar ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Deutschland beteiligt sich nicht, sondern geht lieber gegen Friedensaktivistinnen und -aktivisten vor, die in Büchel gegen die …
Keine Siko, keine Konflike?
Die jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, de facto NATO-Kriegskonferenz) wird aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie üblich im Februar abgehalten. Dabei führt die Pandemie zu Verschärfungen …
Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg
Die für Februar 2021 geplante SIKO im Bayerischen Hof wurde aufgrund der anhaltenden Pandemie verschoben. Ein neues Datum – auch unserer Gegendemo – steht noch …
Inlandseinsatz der Superlative
Das Jahr 2020, in dem sich die Verbreitung des neuen Coronavirus zu einer globalen Pandemie ausgewachsen hat, kann in vielen Belangen als ein Jahr der …
Teil(hab)e und herrsche
Wenn Heiko Maas den Mund aufmacht, wünscht man sich schon bei den ersten Lauten, er hätte darauf verzichtet. Trotz seiner Maßanzüge macht der Bundesaußenminister selten …
AKK drängelte vergeblich
Schon 2017 hofften die Unternehmerverbände auf die Ablösung der ungeliebten Großen Koalition durch die schwarz-grün-gelbe Jamaika-Koalition. Lindner vermasselte es. Danach galt die GroKo lange als …
Kein „Danke“ für die Bundeswehr!
Wir sagen allen Kolleginnen und Kollegen „Danke“, die inzwischen täglich unter höchstem Einsatz und unter hohen körperlichen Risiken die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen: In Krankenhäusern, …
Drohnenbewaffnung vorerst auf Eis
Bis der Bundeswehr eine Eurodrohne (MALE RPAS) zu Diensten sein soll, wurden als „Brückenlösung“ fünf Heron-TP-Drohnen für Gesamtkosten von 1.024 Millionen Euro bis 2029 gemietet. …
Kanonenfutter gesucht
Im Juni 2010 beschloss die Bundesregierung, alle Ressorts müssten zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise bis 2014 zusammen 82 Milliarden Euro einsparen. Die Bundeswehr hätte …
Lieber staatlich als französisch
Die Bundesregierung steigt mit knapp einer halben Milliarde Euro beim Rüstungszulieferer Hensoldt aus Taufkirchen bei München ein. Für 450 Millionen Euro bekommt sie 25,1 Prozent …
Bewaffnung von Drohnen
In der Debatte um die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr hat der sozialdemokratische Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, jetzt ein besonders schönes Argument ins …
Imperiale Emanzipation
Hallelujah! Die Integration farbiger Menschen schreitet voran. Nach einer farbigen Vizepräsidentin nun ein farbiger Kandidat für den Chefsessel des Pentagon: Vier-Sterne-General Lloyd Austin. Ein Sieg …
Zur Kenntnis genommen
Im Schatten von Corona geht so einiges. Am 4. November zum Beispiel wurde im Bundestag nach 30-minütiger Debatte eine Affäre ad acta gelegt. Zuvor waren Handys …
5. Dezember: Aktionstag anlässlich der Abstimmung über den Bundeshaushalt 2021
Der Bundestag wird voraussichtlich am 11. Dezember 2020 den Bundeshaushalt 2021 abstimmen.Wir stellen mit Empörung fest, dass nun – zum siebten Mal in Folge – …
Vergiftete Geschenke
Eigentlich sollte die Bundeswehr bald 120.000 neue Sturmgewehre erhalten. Doch „die Truppe“ wird noch warten müssen. Der Auftrag musste zurückgezogen werden. In einem Brief an …