Referat auf der 5. PV-Tagung
Den Kriegstreibern in den Arm fallen
Am 17. und 18. April traf sich der DKP-Parteivorstand zu seiner 5. Tagung, die erneut als Hybridveranstaltung statt. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, referierte eingangs …
DKP: Nein zum neuen Infektionsschutzgesetz
Virologen sind sich einig: der Aufenthalt im Freien ist weit ungefährlicher als in überfüllten U- und S-Bahnen oder am Arbeitsplatz. Die Bundesregierung missbraucht die Pandemie …
Wie die Grünen die Kriege im Interesse des deutschen Kapitals legitimieren. Teil III und Schluss
Der gute Krieg
Deutschland raus aus der NATO und eine Halbierung der Truppenstärke der Bundeswehr bis hin zu ihrer Auflösung – das waren einmal Forderungen, mit denen die Grünen …
Zum Abbau demokratischer Rechte in der Krise
Merkels Heimatschutz
Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …
Nach geplantem Abzug kommt die Aufstockung
500 US-Soldaten mehr in Deutschland
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) freut sich über ein „starkes Zeichen der Verbundenheit“. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigte heute beim Treffen mit seiner Amtskollegin in Berlin an, die …
Für Atombomben und gegen China sein und dabei debil lächeln, das kann Robert Habeck. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Für Atombomben und gegen China sein und dabei debil lächeln, das kann Robert Habeck. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Unverhohlene Weltmachtstrategie in Grünen-Vorschlägen für deutsche Außenpolitik, Teil II
Atomar an der Seite Washingtons
Die aktuelle Vorsitzende der „Heinrich-Böll-Stiftung“, Ellen Ueberschär, zeichnete im Januar zusammen mit Vertretern des „German Marshall Fund“ oder der „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ einen Aufruf, welcher …
Stellungnahme der Antimilitarismus AG der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)
SDAJ zu den Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung
Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, dass die Indo-Pazifik Region zur Arena globalem Kräftemessens geworden sei und Deutschland dort seine Position markieren müsse. Denn schließlich hätten auch …
Rheinmetall: Staat sichert mit Rüstungsaufträgen Profite
Die Öko-Panzerschmiede
Man möchte es für einen Aprilscherz halten: „Düsseldorfer Rüstungskonzern: Rheinmetall will Öko-Panzer bauen“ schreibt der „Kölner Stadt-Anzeiger“ in der vergangenen Woche. „Wir haben ein erstes …
US-Armee und Bundeswehr bereiten trotz Pandemie das Manöver „Defender Europe 21“ vor
Kriegsübungen gegen Russland und China
Die NATO-Staaten bereiten sich auf ein zweites „Defender Europe“-Kriegsmanöver vor. Mit ersten Aktivitäten ist voraussichtlich im Mai zu rechnen. Die USA planen neben diesen gegen …
Bundeswehr bestellt Sturmgewehre doch bei Heckler & Koch
Verfilzte Großmacht
Vorläufig hat Heckler & Koch den Kampf für sich entschieden: Der Konzern bekommt den Auftrag, 120.000 neue Sturmgewehre an die Bundeswehr zu liefern. Heckler & …
Nicht nur im Ländle von Winfried Kretschmann ist man ganz vernarrt in die Rüstungsindustrie. (Foto: Bündnis 90/ Die Grünen Baden-Württemberg / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Nicht nur im Ländle von Winfried Kretschmann ist man ganz vernarrt in die Rüstungsindustrie. (Foto: Bündnis 90/ Die Grünen Baden-Württemberg / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Rüstungsindustrie zählt zu den Großspendern der Grünen
„Damit Gewehre schießen“
Die Spitzenreiter unter den industriellen Spendern an „Bündnis 90/Die Grünen“ sind zwei Interessenvertretungen, Südwestmetall (SWM) und der Zusammenschluss der bayerischen Metall-und Elektroindustrie (VBM). Sie überwiesen …
Russlandpolitik der Bundesregierung stößt an ihre Grenzen
Mit Schaum vorm Mund
Es schäumt wieder mal gewaltig vor den Mündern deutscher Politiker, die sich mit Russland befassen. Der Anlass diesmal: das Vorgehen der russischen Justiz gegen den …
Proteste gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz
Laura von der SDAJ sprach als erste zu den rund 600 „Feindinnen und Feinden des Krieges“, die sich bei bestem Wetter auf dem Münchner Marienplatz …
Zur digitalen „Sicherheitskonferenz“
Transatlantische Agenda
Wie er die Rede des neuen US-Präsidenten empfunden habe, wurde der Linksparteipolitiker Gregor Gysi von „t-online“ gefragt. Seine Antwort: „Es ist zu begrüßen, dass Joe …
Pressemitteilung des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“
Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg!
Demonstration des Aktionsbündnisses gegen die NATO- Sicherheitskonferenz am 20.02.2021 Es war eine super Demo, bunt, powervoll und mit klasse Redebeiträgen Wäre es nach dem Münchner …