260501 fcas - Bewilligung im Blindflug - Aufrüstung - Aufrüstung

Das Geld für das Prestigeprojekt ist da. Merkel schaut schon mal hoffnungsvoll gen Himmel, während Macron das Ziel Aufrüstung fest im Blick hat. (Foto: www.kremlin.ru / CC BY 4.0)

Haushaltsausschuss genehmigt 4,5 Milliarden für deutsch-französischen Kampfjäger in aller Eile

Bewilligung im Blindflug

Jürgen WagnerPolitik

Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air System“ (FCAS) frei. Dabei handelt …

Zum Kandidaten-Triell von ARD und Münchener Siko

Im Gleichschritt

Markell MannPositionen | UZ vom 2. Juli 2021 | Kommentar

Die „Münchener Sicherheitskonferenz“ und die ARD haben ein neues Format erfunden. Gemeinsam strahlten sie am 26 Juni auf „Phoenix“ und der Internet-Plattform der ARD-Tagesschau ein …

4,5 Milliarden Euro für die Rüstung

Wera RichterPolitik | UZ vom 25. Juni 2021

Kurz vor Torschluss, in der letzten Sitzungswoche des Bundestages, sollte der Haushaltsausschuss (nach Redaktionsschluss von UZ) noch schnell 4,5 Milliarden Euro für die Rüstung locker …

US-Militärs debattieren über einen Krieg gegen China

Der große Krieg

german-foreign-policy.comInternationales | UZ vom 25. Juni 2021 | UZ-PLUS

Mit ausdrücklichen Warnungen vor einem großen Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und China tritt aktuell James G. Stavridis an die Öffentlichkeit. Stavridis, hochdekorierter Admiral im …

Das Militärrabbinat in der Bundeswehr normalisiert den Krieg

Kriegslebenskunde

Günter PohlPositionen | UZ vom 25. Juni 2021

„Der beste Weg, Antisemitismus in der Bundeswehr zu bekämpfen, ist, präsent zu sein und zu zeigen, dass wir jüdischen Bürger auch da sind, um das …

2116 01 - Entscheidungsschlachten - Aufrüstung - Aufrüstung

Wollen gern an den Feind: Patrick und Britta. (Foto: Screenshot YouTube)

Neue Kriegspropaganda der Bundeswehr auf YouTube

Entscheidungsschlachten

Melina DeymannDie letzte Seite | UZ vom 28. Mai 2021 | UZ-PLUS

Bisher haben die YouTube-Serien der Bundeswehr immer auch ein bisschen Anlass gegeben, sich lustig zu machen. Klar, „Werben fürs Sterben“ ist eigentlich nicht lustig, aber …

gelaendeausbildung - Schwarzmalerei - Aufrüstung - Aufrüstung

Zu wenige wollen sich zum töten und sterben ausbilden lassen (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Wehrbeauftragte auf Werbetour im Bundestag

Schwarzmalerei

Ralf HohmannBlog

Heute legte die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) turnusgemäß dem Bundestag ihren Jahresbericht für 2020 vor. Auf 150 Seiten geht es um den aktuellen Zustand der …

Australien begründet Aufrüstung mit Gefahr aus China

Volksrepublik im Visier

UZInternationales | UZ vom 30. April 2021 | UZ-PLUS

Es scheint, dass sich Australien in jeder Hinsicht immer mehr in seinen transpazifischen Cousin, die Vereinigten Staaten von Amerika, verwandelt. Dies wird umso deutlicher, wenn …

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele referierte auf der PV-Tagung zur wachsenden Kriegsgefahr

Imperialistische Politik ist widerlich

Patrik KöbeleHintergrund | UZ vom 30. April 2021

Und tatsächlich, die Kriegsgefahr, auch die Kriegsgefahr in Europa, ist so groß wie in Hochzeiten des Kalten Krieges. Das heißt, sie ist durchaus real. In …

Referat auf der 5. PV-Tagung

Den Kriegstreibern in den Arm fallen

Patrik KöbeleBlog, DKP in Aktion

Am 17. und 18. April traf sich der DKP-Parteivorstand zu seiner 5. Tagung, die erneut als Hybridveranstaltung statt. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, referierte eingangs …

DKP: Nein zum neuen Infektionsschutzgesetz

UZBlog, DKP in Aktion

Virologen sind sich einig: der Aufenthalt im Freien ist weit ungefährlicher als in überfüllten U- und S-Bahnen oder am Arbeitsplatz. Die Bundesregierung missbraucht die Pandemie …

Wie die Grünen die Kriege im Interesse des deutschen Kapitals legitimieren. Teil III und Schluss

Der gute Krieg

Markell MannPolitik | UZ vom 16. April 2021

Deutschland raus aus der NATO und eine Halbierung der Truppenstärke der Bundeswehr bis hin zu ihrer Auflösung – das waren einmal Forderungen, mit denen die Grünen …

Zum Abbau demokratischer Rechte in der Krise

Merkels Heimatschutz

Björn SchmidtPositionen | UZ vom 16. April 2021 | Kommentar

Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …

Nach geplantem Abzug kommt die Aufstockung

500 US-Soldaten mehr in Deutschland

UZBlog

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) freut sich über ein „starkes Zeichen der Verbundenheit“. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigte heute beim Treffen mit seiner Amtskollegin in Berlin an, die …

140401 gruene - Atomar an der Seite Washingtons - Aufrüstung - Aufrüstung

Für Atombomben und gegen China sein und dabei debil lächeln, das kann Robert Habeck. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)

Unverhohlene Weltmachtstrategie in Grünen-Vorschlägen für deutsche Außenpolitik, Teil II

Atomar an der Seite Washingtons

Markell MannPolitik | UZ vom 9. April 2021

Die aktuelle Vorsitzende der „Heinrich-Böll-Stiftung“, Ellen Ueberschär, zeichnete im Januar zusammen mit Vertretern des „German Marshall Fund“ oder der „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ einen Aufruf, welcher …

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