Mehr als neoliberal
Sie gilt als Powerfrau, das „Handelsblatt“ nannte sie „unerschöpfliche Pragmatikerin“. Seit 2020 ist Veronika Grimm Mitglied im „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“. Kurz: Sie …
Aufstand im Osten
Der Osten hat gewählt. In einigen Bundesländern auf dem Gebiet der nicht mehr existenten DDR. Die Wahlergebnisse schockieren die Mächtigen und ihren Hofstaat. Die DDR …
Brombeere oder Barbarei?
In Sachsen als auch in Thüringen mussten die Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen am 1. September deutliche Stimmverluste hinnehmen, während sich die CDU stabilisierte. „Die Linke“ fuhr …
Hiroshima? Nagasaki?
Die USA und ihre Verbündeten kennen gegenwärtig nur ein Ziel: Rund um Russland und die Volksrepublik China einen Waffenring einschließlich Atombomben legen. Am 10. Juli hatten …
Gute Grundlage für Nachbesserungen
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …
Jobmotor Rüstung
Dass die Rüstungsindustrie infolge der Kriegs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung einen Boom erfährt, ist weitgehend bekannt. Weniger Aufmerksamkeit bekommt die Tatsache, dass sich dies auch …
Protest vor der Zentrale der Rheinmetall AG in Düsseldorf 2012. (Foto: Lunabonn / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Protest vor der Zentrale der Rheinmetall AG in Düsseldorf 2012. (Foto: Lunabonn / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Mehr Krieg, mehr Tote, mehr Profit
Der Rüstungskonzern Rheinmetall lässt an 167 Standorten in 33 Ländern Profite erarbeiten. Im Juni erhielt Rheinmetall den größten Auftrag der Firmengeschichte. 8,5 Milliarden Euro will die Bundesregierung …
Damit die Panzer rollen
Berliner Regierungsberater fordern kurzfristig für „die dringendsten“ Maßnahmen zur Vorbereitung der deutschen Verkehrsinfrastruktur auf einen Krieg gegen Russland „mindestens“ 30 Milliarden Euro. Wie die Deutsche …
Das meiste Geld geht an US-Konzerne
Mehr als 20 NATO-Länder werden in diesem Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für „Verteidigung“ ausgeben, verriet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kürzlich. Das meiste Geld geht …
Kriegskurs ohne Schuldenbremse
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung hatten kürzlich den Aufschlag gemacht. Nun hat das Kieler …
Waffenproduktion ist ein todsicheres Geschäft. Die Ampel sorgt dafür, dass das so bleibt. (Foto: wlodi / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Waffenproduktion ist ein todsicheres Geschäft. Die Ampel sorgt dafür, dass das so bleibt. (Foto: wlodi / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Grüße vom Finanzminister
Erst Ende Januar hatte der Bundestag einen der größten Militärhaushalte Europas beschlossen. Für das Jahr 2025 soll eine Schippe draufgelegt werden: Noch mehr Geld für …
Keine Friedenspartei
Im EU-Wahlkampf setzt die AfD auf weiße Tauben und wirbt um friedensbewegte Wählerinnen und Wähler. In Wahrheit trägt sie den Aufrüstungskurs der Ampel mit. Die …
Auf dem Weg zurück an die Weltspitze
Die große Mehrheit der immer mehr anschwellenden weltweiten Militärausgaben wird von den westlichen Staaten getätigt. Dies geht aus einer am Montag publizierten Studie des Stockholmer …
Pistorius auf Shopping-Tour
99.999.691.000 Euro sind schon verplant, der verbliebene Rest des Bundeswehr-„Sondervermögens“ vom Februar 2022 reicht gerade noch, um die Hälfte der deutschen Leopard-Panzer einmal aufzutanken. Kriegsertüchtigungsminister Boris …
Schwierige Kriegsfinanzierung
Seit die USA kein Geld mehr für die Ukraine überweisen, ist die EU zum hauptsächlichen Geldgeber und Waffensteller geworden. Waffen, Munition und Personal werden knapp …