Zum Abschuss freigegeben
Pünktlich zum 9. November stand der Text. Schließlich wollten die Ampel-Parteien und die Unionsfraktion im Bundestag die Gelegenheit nutzen, um das Gedenken an die Reichspogromnacht für …
Solidarität blieb draußen
Am Samstag um die Mittagszeit machte sich Unruhe breit auf dem Parteitag der Linkspartei. Gerade hatte die Mehrheit einen Antrag abgelehnt, der sich gegen die …
Der „Chilling-Effekt“
Vor gut zwei Monaten sorgte eine fördermittelrechtliche Prüfung im Bundesforschungsministerium für einen Aufschrei. Ein Sturm der Empörung zog durch die heiligen akademischen Hallen: Nichts weniger …
US-amerikanische Philosophin Judith Butler (Foto: Emma7stern / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)
US-amerikanische Philosophin Judith Butler (Foto: Emma7stern / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)
Schlachtung einer Ikone
Seit 2018 hatten die linksliberalen Strategen Greta Thunberg als Ikone der Klimabewegung groß geschrieben. Die junge Aktivistin wurde zu einer lautstarken, aber systemkonformen Frontfrau von …
Konform oder raus
Unter dem Deckmantel des Kampfs gegen Antisemitismus sollen den Berliner Universitäten Repressionsmittel gegen unliebsame Studierende an die Hand gegeben werden. Das erst vor drei Jahren …
Wider jeden Antisemitismus
In der DDR, wo ich aufgewachsen bin, traf ich auf jüdische Genossen, deren Denken und Handeln ich mir zu Herzen nahm. Aus Kerkern, Konzentrationslagern oder …
Kunst und Staatsräson
Soll der Staat antisemitische Kunst fördern? Selbstverständlich nicht. Die neuen Berliner Förderrichtlinien sind dennoch eine Gefahr, und nicht allein für die Kunst. Wie so oft …
Mit der AfD an der Spitze
Erster Tagesordnungspunkt der Bundestagssitzung am 9. November galt der Erinnerung an das von der Naziführung organisierte antijüdische Pogrom in Deutschland vor 85 Jahren. Anschließend folgte …
Habecks Hammer
Wer die Rede von Klima- und Wirtschaftsminister Habeck gesehen hat und deren Kommentierung in den Medien verfolgte, muss von zwei Versionen der Rede ausgehen. Im …
Spaßvogel
Hubert Aiwanger (Bildmitte) von den „Freien Wählern“ hat gut Lachen. Bei der bayrischen Landtagswahl hat ihm der Skandal um ein Flugblatt, in dem er als …
„Tatsächliche Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland ins Gegenteil verkehrt“
Mehr als 100 in Deutschland lebende jüdische Wissenschaftler, Künstler und Schriftsteller fordern in einem offenen Brief die Einhaltung der grundgesetzlich verbrieften Rechte auf freie Meinungsäußerung …
Beifall für den Massenmord
Die deutsche Staatsräson, die Israels massenhaften Mord an Palästinensern als „legitime Selbstverteidigung“ bezeichnet, dringt nicht so weit durch die Bevölkerung, wie sich Medien und Politik …
Ein Wort zu viel
Gewaltiger Theaterdonner um eine „Jugendsünde“: Die Medien überschlagen sich in der Verurteilung eines 36 Jahre alten Flugblatts, das dem bayrischen Vizeministerpräsidenten Aiwanger zugeschrieben wurde. So …
„Gaza ist das größte Gefängnis der Welt“
Antisemitismus ist Rassismus und muss bekämpft werden. Daraus aber zu schließen, dass man die Politik der israelischen Regierung nicht kritisieren darf, ist falsch, meint Patrik …
Nicht alles in einen Topf werfen
Richard Höhmann, verantwortlich für Bildungsarbeit im Sekretariat des Parteivorstands der DKP, referierte auf der 2. Tagung des Parteivorstands zu aktuellen Problemen und Fragestellungen in antifaschistischen und …