Russischer Beifang
Von Pestiziden bis zu organischen Schadstoffen aus der Industrie, die Ostsee wird über die Flüsse verunreinigt, warnen Wissenschaftler immer wieder. Zwar sei sie längst nicht …
DKP geht gegen Verbote am 8. und 9. Mai juristisch vor
Der Landesverband Berlin der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat am Sonntag durch seinen Vorsitzenden Stefan Natke Widerspruch gegen Teile der „Allgemeinverfügung“ der Berliner Polizei zum …
Fünfte Kolonne Moskaus
Entwarnung: Putins Putsch-Plan für Deutschland ist eine Ente. Was „Bild“ aus den „Enthüllungen“ der „Washington Post“ zusammengeschustert hat, kann nicht stimmen: Die DKP weiß nämlich …
Diskriminierungsende?
Vor mehr als einem Jahr „empfahl“ – unter steigendem politischem Druck – das Internationale Olympische Komitee (IOC) seinen Mitgliedsverbänden den Ausschluss russischer Sportlerinnen und Sportler von internationalen …
„Der Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden“
Rund 200 „Handwerker für den Frieden“ trafen sich am 2. April im Technikmuseum „Hugo Junkers“ in Dessau (siehe UZ vom 14. April). Neben Karl Krökel, …
Die heilige Inquisition
Dass Klaus Gestwa mit fast 60 Jahren Influencer werden würde, hätte er selbst wohl nicht gedacht. Mit fast einer halben Million Klicks war der Direktor …
Am Völkerrecht vorbei
Kurz vor dem Treffen der EU-Justizminister in Brüssel am Freitag vergangener Woche stellte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der Hauptstadtpresse die neuen „Eckpunkte zur Fortentwicklung des …
Kampf um Worte
Was die Angeklagte mit ihrer Agitation gegen den Krieg getan hat, ist ein Attentat auf den Lebensnerv unseres Staates“, so ein Staatsanwalt im Frühjahr 1914 …
„Fest entschlossen, Stellung zu beziehen“
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestags des faschistischen Überfalls auf die …
„Fest entschlossen, Stellung zu beziehen“
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion …
Juristische Heimatfront
Heinrich Bücker, Friedensaktivist aus Berlin, hat im Strafverfahren wegen „Belohnung und Billigung von Straftaten“ auf Grundlage des Paragraphen 140 einen Strafbefehl über 2.000 Euro, ersatzweise …
Denkmal der Völkerfreundschaft geköpft. Mit großem Medienrummel ließ Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im letzten Frühjahr Denkmäler abreißen und Straßen umbenennen. (Foto: Rasal Hague / CC BY-SA 3.0)
Denkmal der Völkerfreundschaft geköpft. Mit großem Medienrummel ließ Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im letzten Frühjahr Denkmäler abreißen und Straßen umbenennen. (Foto: Rasal Hague / CC BY-SA 3.0)
„Russen raus“ als Staatsdoktrin
Russenfeindlichkeit wird nur allzu oft in das Reich der Propaganda des russischen Präsidenten Wladimir Putin verwiesen. Dieser wolle damit den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die …
Waschmaschinen und Kühlschränke
Das US-Nachrichtenportal „Bloomberg“ ist besorgt – und der deutsche Sender „NTV“ gleich mit. Armenien und Kasachstan importieren Waschmaschinen und Kühlschränke in höherem Ausmaß als im vergangenen …
Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend
Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der …