Der Landesverband Berlin der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat am Sonntag durch seinen Vorsitzenden Stefan Natke Widerspruch gegen Teile der „Allgemeinverfügung“ der Berliner Polizei zum …
Entwarnung: Putins Putsch-Plan für Deutschland ist eine Ente. Was „Bild“ aus den „Enthüllungen“ der „Washington Post“ zusammengeschustert hat, kann nicht stimmen: Die DKP weiß nämlich …
Vor mehr als einem Jahr „empfahl“ – unter steigendem politischem Druck – das Internationale Olympische Komitee (IOC) seinen Mitgliedsverbänden den Ausschluss russischer Sportlerinnen und Sportler von internationalen …
Rund 200 „Handwerker für den Frieden“ trafen sich am 2. April im Technikmuseum „Hugo Junkers“ in Dessau (siehe UZ vom 14. April). Neben Karl Krökel, …
Dass Klaus Gestwa mit fast 60 Jahren Influencer werden würde, hätte er selbst wohl nicht gedacht. Mit fast einer halben Million Klicks war der Direktor …
Kurz vor dem Treffen der EU-Justizminister in Brüssel am Freitag vergangener Woche stellte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der Hauptstadtpresse die neuen „Eckpunkte zur Fortentwicklung des …
Was die Angeklagte mit ihrer Agitation gegen den Krieg getan hat, ist ein Attentat auf den Lebensnerv unseres Staates“, so ein Staatsanwalt im Frühjahr 1914 …
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestags des faschistischen Überfalls auf die …
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion …
Heinrich Bücker, Friedensaktivist aus Berlin, hat im Strafverfahren wegen „Belohnung und Billigung von Straftaten“ auf Grundlage des Paragraphen 140 einen Strafbefehl über 2.000 Euro, ersatzweise …
Denkmal der Völkerfreundschaft geköpft. Mit großem Medienrummel ließ Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im letzten Frühjahr Denkmäler abreißen und Straßen umbenennen. (Foto: Rasal Hague / CC BY-SA 3.0)
Russenfeindlichkeit wird nur allzu oft in das Reich der Propaganda des russischen Präsidenten Wladimir Putin verwiesen. Dieser wolle damit den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die …
Das US-Nachrichtenportal „Bloomberg“ ist besorgt – und der deutsche Sender „NTV“ gleich mit. Armenien und Kasachstan importieren Waschmaschinen und Kühlschränke in höherem Ausmaß als im vergangenen …
Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der …
Claudia Roth rüstet als Medienbeauftragte der Bundesregierung die Heimatfront auf. (Foto: Amrei-Marie / Wikimendia Commons / CC BY-SA 4.0)
Wer nach Ursachen des Ukraine-Kriegs fragt, gilt als „Putinversteher“. Wer daran zweifelt, dass russisches Militär ein vom russischen Militär kontrolliertes Atomkraftwerk beschießt, um der Ukraine …
