Zoff um das Personal
Die Medien haben sich auf den neuen vermeintlichen Skandal in der Linkspartei gestürzt: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch hätten sich selbst zu Spitzenkandidaten für die …
In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner Wahlen Ergebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 …
Politische Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen
UZ: Schon seit Wochen kommt es in Bochum und anderen Städten des Ruhrgebietes zu Protesten von Flüchtlingen. Was sind die Kernforderungen der Geflüchteten? Amid Rabieh …
Müller sondiert
In Berlin wurde am vergangenen Sonntag – wie zu erwarten – die bisherige SPD-CDU-Koalition abgewählt. Ob 2017 die Große Koalition im Bund folgen wird, wie jetzt einige …
„Wir steuern auf eine Demokratiekrise zu“
UZ: Wie bewerten Sie den Wahlausgang im Mecklenburg-Vorpommern am letzten Sonntag? Sascha H. Wagner ist Landesgeschäftsführer der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. ( Die Linke) Sascha H. …
Hoffnung auf Politikwechsel
In der vergangenen Woche fand die Herbstklausur der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ in Hannover statt. Von der Fraktion hatten wohl manche – kurz vor der …
„Gute Heimreise“: In die Existenzkrise
Die Krise der neofaschistischen NPD setzt sich schnellen Schrittes fort. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am vergangenen Sonntag verpasste die neofaschistische Partei deutlich den Wiedereinzug …
(foto: Armin Linnartz, Wikimedia, Cc By Sa 3.0 De)
(foto: Armin Linnartz, Wikimedia, Cc By Sa 3.0 De)
AfD kommt im Bürgerblock an
Die AfD hat bei der Landtagswahl 20,8 Prozent der Stimmen in Mecklenburg-Vorpommern geholt. Das ist weniger als in Sachsen-Anhalt, ungefähr so viel, wie von den Meinungsforschern …
Was die AfD stark macht
Umfragen zufolge wird die AfD (Alternative für Deutschland) in Mecklenburg-Vorpommern mit 21 Prozent der Wählerstimmen drittstärkste Kraft im Landtag hinter SPD und CDU. Landessprecher und …
Michael Bries „Dritter Pol“
Ende Juni hatte Gregor Gysi gegenüber dem „Stern“ erklärt: Nach der Bundestagswahl öffne sich ein historisches Fenster für Rot-Rot-Grün. „Wenn wir diese Chance nicht nutzen, …
Schöne Versprechen
Bald Senator? Der Linkspartei-Spitzenkandidat Klaus Lederer macht Wahlkampf für eine rot-rot-grüne Koalition. ( Partei „Die Linke“ Berlin) Wird es in Berlin nach den Abgeordnetenhauswahlen am …
Tübingen macht blau
„Tübingen macht blau“ war das Motto der städtischen Klimaschutzkampagne, die der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer im Frühjahr 2008 ins Leben rief. Ihr Ziel war, die …
Ein Streit um CETA
Für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel könnte es auf dem SPD-Parteikonvent Mitte September schwer werden, die Zustimmung seiner Partei für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA im Handstreich zu …
Rechte drängen in Landesparlamente
Seit Anfang August laufen sich die Parteien zu den in diesem Jahr noch bevorstehenden Landtagswahlen warm. Am 4. September werden die Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns an …
Mal wieder ein Missverständnis
Nachdem sich vor zwei Wochen ein junger Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt hatte, klang Sahra Wagenknecht ein bisschen wie die CSU: Die Integration …