Wir machen den Weg frei
Nach dem Mitgliedervotum in der SPD ist der Weg frei für die Fortsetzung der Großen Koalition. In den nächsten Tagen will auch die SPD ihre …
Nach dem Mitgliedervotum in der SPD ist der Weg frei für die Fortsetzung der Großen Koalition. In den nächsten Tagen will auch die SPD ihre …
Stefanie Krammer Der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag läuft, das Ergebnis wird in wenigen Tagen bekanntgegeben. Gegen eine Koalition mit der CDU/CSU wehren sich vor allem …
Im Umfeld von SPD, Grünen und Linkspartei gibt es derzeit zwei Sammlungsbewegungen. Einerseits finden sich über Parteigrenzen hinweg diejenigen zusammen, die mitunter linksliberal und europafreundlich …
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht haben sich Ende 2017 öffentlichkeitswirksam für eine „neue linke Sammlungsbewegung“ ausgesprochen. Lafontaine forderte, die Linkspartei müsse zur Initiatorin einer solchen …
Beate Landefeld Von 1990 bis 2003, als die Agenda 2010 beschlossen wurde, sank die Mitgliederzahl der SPD um ungefähr 20 000 jährlich von 943 402 …
Auf dem Sonderparteitag der SPD im Dezember 2017 hatte der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert ausgeführt: Seine Generation müsse in ca. 15 Jahren die Führung der Partei …
Eine erneute Regierungsbeteiligung im Bund wäre so schön gewesen. Dann hätte man wieder mitgemischt. Doch die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition scheiterten bekanntlich im November nicht …
Die Entwickung der SPD der letzten Jahre und Jahrzehnte betrachtend, wäre man vorschnell geneigt, dem Spötter zuzustimmen: Auf die SPD ist Verlass. Sie kämpft bis …
Der Sonderparteitag der SPD am letzten Sonntag führte zu heftigem Aufatmen bei den Koalitionsbefürwortern. Knapp, aber immerhin mit Mehrheit setzte sich die Parteiführung durch. Dabei …
Wird sich die Mehrheit des SPD-Parteivorstandes auf dem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gegen Gegner und Kritiker durchsetzen? Überredungskunst, viele Versprechungen von Martin Schulz, die …
Der Parteitag, auf dem sich die SPD „kapitalismuskritisch“ zeigen wollte, wurde von folgenden Unternehmen gesponsert: die RWE-Tochter amprion, die Krankenkasse AOK und die Automobilhersteller Audi, …
Die SPD ist wahrscheinlich auf dem Weg in eine Große Koalition. Bundespräsident Steinmeier, die treibende Kraft hinter der Fortsetzung der Großen Koalition, war 2003 als …
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Als der Kanzlerkandidat Schulz im Februar 2017 andeutete, er wolle den Schröder-Ballast der …
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Das Thema für diesen Politkommentar ergibt sich von selbst: das Ende der der Sondierungsgespräche für die „Jamaika-Koalition.“ Doch …
In der SPD hat der gescheiterte Kanzlerkandidat eine anscheinend notwendige Debatte angestoßen: Wer braucht eigentlich diese Partei wofür? Zwingend ist diese Debatte aus Sicht von …