Gefährlicher Gegenwind

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 22. November 2019

Am vergangenen Wochenende fand in Dresden ein Landesparteitag der Partei „Die Linke“ statt. Im Mittelpunkt stand die Suche nach den Ursachen für das schlechte Abschneiden …

Grüne Enteignung

Lars MörkingPositionen | UZ vom 22. November 2019

Nach dem Grünen-Parteitag fragte Dunja Hayali den Parteivorsitzenden Habeck im ZDF, wie er es denn mit dem „bösen E-Wort“, also mit Enteignung, halte. „Enteignung“ kam …

Gnadenreicher Seehofer

UZPositionen | UZ vom 11. Oktober 2019

Innenminister Seehofer verkündete bei einem Treffen in Malta, bei dem Deutschland, Frankreich, Italien und Malta vertreten waren, er wolle ein Viertel der in Italien gelandeten …

Bundestagsparteien sucht neue Koalitionspartner

Politische Flirts

Nina HagerPolitik | UZ vom 12. April 2019

Noch ist völlig unklar, ob die Große Koaliation die nächsten Monate übersteht. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen lassen die Umfragewerte für die Unionsparteien, SPD und für …

Grüne sehen EU als Garant für Frieden

Ökologische Kriegsführung

Melina DeymannPolitik | UZ vom 16. November 2018

Eine europäische Plastiksteuer, festgelegte Mehrwegquoten, stärkere Vernetzung der europäischen Stromnetze. Vordergründig haben Bündnis 90 / Die Grünen sich bei ihrem „Europa-Parteitag“ am vergangenen Wochenende in …

Vier Kandidaten für die Nachfolge

Merkel geht, aber nur ein bisschen

UZPolitik | UZ vom 9. November 2018

Merkel geht, aber nur ein bisschen. Der CDU-Vorsitz ist vakant geworden nach den Verlusten bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Die Unionsparteien mussten in …

Symbol einer vergehenden Zeit: die Merkel-Raute, hier in Wachs bei Madame Tussauds‘. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Madame_Tussauds_Amsterdam_-_Angela_Merkel.jpg?uselang=de]Busspotter[/url])

Symbol einer vergehenden Zeit: die Merkel-Raute, hier in Wachs bei Madame Tussauds‘. (Foto: Busspotter / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Was wir von der Zeit nach Merkel zu erwarten haben

Freilich dreht das Rad sich weiter

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 2. November 2018

Die Landtagswahl in Hessen hat gezeigt, dass sich das Parteiensystem neu sortiert – und damit die Art und Weise, wie die verschiedenen Parteien des Kapitals dessen …

Nach Der Landtagswahl: „die Zukunft War Früher Auch Besser!“ (karl Valentin) (foto: Public Domain)

Bayrische Landtagswahl: Bürgerliche Parteien sortieren sich neu

Abtrieb bei der CSU

UZPolitik | UZ vom 19. Oktober 2018

Die Bayern haben gewählt. CSU und SPD verlieren jeweils über 10 Prozent. Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit und muss sich mindestens einen Koalitionspartner suchen. …

Der Damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (spd): „wir Müssen Und Wir Haben Unseren Arbeitsmarkt Liberalisiert. Wir Haben Einen Der Besten Niedriglohnsektoren Aufgebaut, Den Es In Europa Gibt.“ (foto: Gemerinfrei)

Andrea Nahles rückt von der Agendapolitik ab

SPD blinkt wieder links

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 19. Oktober 2018

Kurz vor der Landtagswahl in Bayern meldete sich Andrea Nahles mit der Ankündigung, die SPD aus „dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik“ zu befreien. Die Partei …

Die SPD schafft ihre Historische Kommission ab

Geschichtslos – gesichtslos

Nina HagerPolitik | UZ vom 3. August 2018

Es kam doch schon sehr überraschend. Eine Ära endet. 1982 – damals war Willy Brandt Parteivorsitzender – nahm die Historische Kommission der SPD ihre Arbeit auf. Zu …

Der Humanist Erasmus Von Rotterdam (1466 1536) Verfasste Auch Satiren. Was Er Wohl über Die Afd Schreiben Würde? (foto: Gemeinfrei)

AfD nutzt die „Desiderius-Erasmus-Stiftung“

Rechte Ideenschmiede

Nina HagerPolitik | UZ vom 13. Juli 2018

Eigentlich lehnt die AfD parteinahe Stiftungen ab. Im 2016 beschlossenen Grundsatzprogramm wird erklärt, diese seien Teil der verdeckten, verfassungswidrigen Parteienfinanzierung im Land. Und trotzdem wurde …

Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Merkel_IV#/media/File:2018-03-12_Unterzeichnung_des_Koalitionsvertrages_der_19._Wahlperiode_des_Bundestages_by_Sandro_Halank%E2%80%93001.jpg]Sandro Halank[/url])

Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages (Foto: Sandro Halank / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Der Streit zwischen CSU und CDU spitzt sich weiter zu

Kein Ende in Sicht

Nina HagerPolitik | UZ vom 29. Juni 2018

Im Streit mit der CSU über die Asylpolitik braucht Kanzlerin Merkel, will sie den Bruch zwischen den Unionsparteien und ein Ende der Großen Koalition – und …

Die SPD gibt sich zwei Jahre Zeit für die Neuaufstellung

Runderneuerung geht anders

Manfred DietenbergerPolitik | UZ vom 8. Juni 2018

Auf dem letzten Parteitag lobte Nahles den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU als „Riesendurchbruch“, den man „nicht kleinreden“ dürfe. Jetzt zeigt sie sich unzufrieden über den …