Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik …
Die Wirtschaft lahmt und die Kassen sind leer. Die logische Konsequenz wäre, die mit der Zeitenwende forcierte Politik der Aufrüstung und des Sozialabbaus zu beenden. …
Ich entschuldige mich vorab, dass diese Zeilen stellenweise so klingen, als habe sie Friedrich Merz verfasst. Merz bezeichnete das Gezänk in der Ampelregierung als „Kindergarten“. …
Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur zu fragen, geschweige denn, sie …
Während die bange Frage nach den Wassermassen, die unkontrolliert aus Österreich, Tschechien und Polen nach Deutschland einfließen, die schrille Frage nach der angeblich unkontrollierten Migration …
Das deutsche Kriegsschiff „Baden-Württemberg“ verteidigt die Bundesrepublik grundgesetzkonform gerade im Südchinesischen Meer. Auf seiner Fahrt von Südkorea in Richtung Philippinen soll es laut Medienberichten die …
Während reihenweise Mitglieder der SPD in Niedersachsen verkünden, sie wollten gemeinsam mit dem Betriebsrat von Volkswagen und der IG Metall um jeden einzelnen VW-Standort in Deutschland …
Lügen, Halbwahrheiten, Gerüchte – Pleiten, Pech und Pannen. Die Ampel-Regierung gibt kein gutes Bild ab. Sie gibt sich auch keine Mühe mehr, ein gutes Bild abzugeben. …
Mein Freund, die Topfpflanze: Die SPD wirft Christian Lindner „Selbstvermarktung“ vor (Foto: republica GmbH / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Gerade einen Monat ist es her, dass Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vorgestellt haben. …
Bei den Ärmsten soll gespart werden: 4,7 Milliarden weniger Geldleistungen für Bürgergeldempfänger sieht der am vergangenen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf des Haushalts 2025 vor. Die …
Waffenproduktion ist ein todsicheres Geschäft. Die Ampel sorgt dafür, dass das so bleibt. (Foto: wlodi / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Erst Ende Januar hatte der Bundestag einen der größten Militärhaushalte Europas beschlossen. Für das Jahr 2025 soll eine Schippe draufgelegt werden: Noch mehr Geld für …
Die von der Ampel eingesetzte Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin empfiehlt, Schwangerschaftsabbrüche in der frühen und mittleren Phase ausdrücklich zu erlauben. Bisher sind Abtreibungen …
Aus der Traum. Kurz vor Ostern warfen die „führenden Wirtschaftsinstitute“ ihre Herbstprognose in den Papierkorb. Mit ihr hatten sie der Bundesregierung zuvor ein Wirtschaftswachstum von …
Im NATO-Krieg gegen Russland zeichnet sich ein Scheitern des Militärpakts und damit seiner Vormacht, der USA, ab. Die Folgen wären weiterreichend als beim Desaster des …
Die GEW fordert eine grundlegende Überarbeitung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG). Damit reagiert die Gewerkschaft auf Medienberichte, denen zufolge sich die Ampel-Regierung auf einen Entwurf zur Reform …
