SPD blinkt wieder links
Kurz vor der Landtagswahl in Bayern meldete sich Andrea Nahles mit der Ankündigung, die SPD aus „dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik“ zu befreien. Die Partei …
Agenda 2010 als Vorbild
Frankreichs Staatspräsident Makro ist wild entschlossen, seine „Reform“ der staatlichen Eisenbahn (SNCF) – sprich deren Zerschlagung – durchzusetzen. Betroffen wären nicht nur die rund 250 000 SNCF-Beschäftigten. …
Armut schöngerechnet
Wer sich bei der Ernennung von Jens Spahn zum Gesundheitsminister gefragt hat: „Warum eigentlich?“, der weiß es inzwischen. Es wurde mal wieder jemand gebraucht, der …
Frauenfeindlich
Agenda 2010 ist Armut per Gesetz, insbesondere für Frauen. Die rot-grüne Bundesregierung verkündete vor 15 Jahren, am 14. März 2003, den bisher radikalsten Abbau des bundesdeutschen …
Patin der Agenda 2010
Die SPD ist wahrscheinlich auf dem Weg in eine Große Koalition. Bundespräsident Steinmeier, die treibende Kraft hinter der Fortsetzung der Großen Koalition, war 2003 als …
Immer mehr verdienen immer weniger
Mit erstaunlichen Tönen steigt das Wirtschaftsministerium in den Wahlkampf ein. „Interne Papiere“ belegen, heißt es in der „Süddeutschen Zeitung“, dass die Einkommensschere in der Bundesrepublik …
Ein Propaganda-Coup
Der SPD ist ein beeindruckender Coup gelungen. Fernsehen und Rundfunk sind noch einmal voll mit dem wundervollen Martin Schulz. Der ist so wundervoll, weil er …
Ein Propaganda-Coup
Der SPD ist ein beeindruckender Coup gelungen. Fernsehen und Rundfunk sind noch einmal voll mit dem wundervollen Martin Schulz. Der ist so wundervoll, weil er …