Abschiebung

270501 Zensurpolitik - Nancy Faeser gefällt das - Abschiebung - Abschiebung

Das „Forum gegen Fakes“ begleitet seine ­Arbeit mit einer kniffligen Werbekampagne. (Screenshot: www.forum-gegen-fakes.de)

Das „Forum gegen Fakes“ begleitet seine ­Arbeit mit einer kniffligen Werbekampagne. (Screenshot: www.forum-gegen-fakes.de)
Bürgerrat soll helfen, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Migranten für falsche „Likes“ mit Ausweisung bedroht

Nancy Faeser gefällt das

Endlich fragt uns mal jemand! Das dachten sich vielleicht die 120 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger, die Mitte März zum Bürgerrat „Forum gegen Fakes – Gemeinsam …

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240402 Abschiebung - Rechtsstaat abschieben - Abschiebung - Abschiebung

Rücksicht auf Gesetze war früher mal. Abschieben um jeden Preis lautet das neue Mantra. (Foto: Bundespolizei)

Rücksicht auf Gesetze war früher mal. Abschieben um jeden Preis lautet das neue Mantra. (Foto: Bundespolizei)
Nach Tod eines Polizisten: Bürgerliche Parteien befeuern Migrationsdebatte

Rechtsstaat abschieben

Man kann die Uhr danach stellen. Nach dem Tod eines Mannheimer Polizeibeamten durch die Hand eines radikalisierten Islamisten verfallen Parlament, bürgerliche Medien und selbsternannte Migrationsexperten …

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030401 Correctiv - Ganz ohne Geheimplan - Abschiebung - Abschiebung

Mehrere tausend Menschen kamen zur Demonstration von „Potsdam! bekennt Farbe“. Ganz vorne dabei: Annalena ­Baerbock und Olaf Scholz samt Personenschutz im Antifa-Look. (Foto: Staatskanzlei Brandenburg via twitter)

Mehrere tausend Menschen kamen zur Demonstration von „Potsdam! bekennt Farbe“. Ganz vorne dabei: Annalena ­Baerbock und Olaf Scholz samt Personenschutz im Antifa-Look. (Foto: Staatskanzlei Brandenburg via twitter)
AfD und Konsorten träumen von massenhaften Abschiebungen. Ampel und CDU sind da schon weiter

Ganz ohne Geheimplan

Es ist der Morgen des 25. November, kurz vor neun Uhr, ein trüber Samstag. Auf den geparkten Autos im Hof sammelt sich Schnee. Was sich an …

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440401 Abschiebung - Zwischen Knast und Kofferpacken - Abschiebung - Abschiebung

Willkommenskultur 2.0: Die Ampel will abschieben, einsperren und Gelder kürzen. Auf die AfD ist sie dabei nicht angewiesen. (Foto: Bundespolizei)

Willkommenskultur 2.0: Die Ampel will abschieben, einsperren und Gelder kürzen. Auf die AfD ist sie dabei nicht angewiesen. (Foto: Bundespolizei)
Bundesregierung will Abschiebungen erleichtern. Neue Tiefpunkte in der Asyldebatte

Zwischen Knast und Kofferpacken

Kurz nachdem das Kabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung“ verabschiedet hatte, schwärmten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) aus, …

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320501 Asylrecht - Rechtsweg ausgeschlossen - Abschiebung - Abschiebung

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)
Einschüchtern und abschieben: Faeser bei Asylrecht auf AfD-Kurs

Rechtsweg ausgeschlossen

Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …

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390601 usa - Biden setzt Trump-Politik fort - Abschiebung - Abschiebung

Migrantenjagd an der texanischen Grenze zu Mexiko. (Foto: U. S. Government Works)

Migrantenjagd an der texanischen Grenze zu Mexiko. (Foto: U. S. Government Works)
Tausende demonstrieren gegen Massenabschiebungen von Haitianern aus den USA

Biden setzt Trump-Politik fort

Am Donnerstag vergangener Woche demonstrierten Tausende von Menschen in 25 Städten der USA, um Präsident Joseph Biden aufzufordern, seine Wahlkampfversprechen einzulösen und die unmenschliche Behandlung …

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Von der Bundesregierung erprobtes Outfit im sicheren Herkunftsland Afghanistan (Foto: Bundeswehr                      )

Von Der Bundesregierung Erprobtes Outfit Im Sicheren Herkunftsland Afghanistan (foto: Bundeswehr )

Von Der Bundesregierung Erprobtes Outfit Im Sicheren Herkunftsland Afghanistan (foto: Bundeswehr )
Krieg wird brutaler – Abschiebepraxis härter

Ab nach Kabul

Die bundesdeutsche Abschiebepolitik nimmt immer abscheulichere und menschenverachtende Züge an. Nach einem Bombenanschlag in Kabul in der Nähe der deutschen Botschaft, bei dem in der …

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