Kriegsausgaben steigen. Ab 2028 ungebremst
Jammern auf hohem Niveau
Nun liegen sie also vor, die ersten Zahlen für den Verteidigungshaushalt 2025 und insbesondere die für die Mittelfristige Finanzplanung, die nun bis 2028 und damit …
Zum Aushungern des öffentlichen Dienstes und dem Mästen der Bundeswehr
Geld nur noch für Krieg
Betretene Gesichter gab es bei den drei Spitzen der Ampel-Regierung, nachdem das Bundesverfassungsgericht die 60-Millarden-schwere Umwidmung nicht ausgeschöpfter Kredite aus dem Corona-Fonds in den „Klima- …
Deutsche Rüstungsausgaben explodieren
Aufrüsten um jeden Preis
Nach dem NATO-Gipfelbeschluss von Wales im Jahr 2014, bis 2024 möglichst 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ins Militär zu stecken, begann Deutschlands Aufrüstung nach den Kriterien …
Der Bundeswehr laufen die Rekruten davon. Kommt die Wehrpflicht durch die Hintertür?
Perspektive: Leichensack
Wer für den Krieg rüstet, braucht auch Soldaten, die ihn ausfechten. Gemessen an den Zielen des deutschen Imperialismus gibt es zu wenig Rekruten. Deshalb fordert …
Große Kriegskoalition aus SPD, Grünen, FDP und Union beschließt Grundgesetzänderung
Aufrüstung bekommt Verfassungsrang
Ohne Zweifel steht Bundeskanzler Olaf Scholz in der über 150-jährigen Tradition der Sozialdemokratie. Mit Milliardenspenden an die Rüstungsindustrie und der Militarisierung der Gesellschaft hat sie …
Noch in dieser Woche soll das „Sondervermögen Bundeswehr“ Gesetz werden. CDU/CSU und FDP diktieren Vereinbarung, die Maximalprofit für Waffenkonzerne und mehr Armut garantiert
Milliarden-Pakt für Aufrüstung
Fast auf den Tag genau drei Monate nach der Rede von Olaf Scholz am 27. Februar im Bundestag wird die „Zeitenwende“ vollzogen. Am Sonntagabend trafen sich …
Die Aufrüstung der Bundeswehr soll reibungslos laufen
Schnell und ohne Hürden
Der „Streit“ über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr zwischen Ampel-Koalition und Union scheint entschieden. Die dazugehörige Grundgesetzänderung zur Umgehung der Schuldenbremse soll nun schnell durchgezogen …
100 Milliarden für Krieg oder für Krieg?
Die große Koalition im Bundestag diskutiert über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. So sehr, dass die Abstimmung darüber, die in dieser Woche stattfinden sollte, von …