Das Urteil war eindeutig: Die US-Blockade gegen Kuba ist völkerrechtswidrig – und durch nichts zu rechtfertigen. Das war das Ergebnis eines Internationalen Tribunals der Kuba-Soli-Bewegung, das am 16. und 17. November in Brüssel stattfand. Es wurde von dem Völkerrechtler Norman Paech („Die Linke“) geleitet. Die US-Blockade kostet Menschenleben und gefährdet nicht zuletzt das in der Welt vorbildliche Gesundheitswesen Kubas. Die Zwangsmaßnahmen haben „die Einfuhr notwendiger Komponenten für die Herstellung von Medikamenten sowie die internationale medizinische Zusammenarbeit sehr oft unmöglich gemacht“, heißt es in dem Urteil. Die USA wurden verurteilt und mit ihnen die Länder, die die Blockade unterstützen, darunter die BRD. Auch Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sprach auf dem Tribunal. Er berichtete von dem neuen Soli-Projekt seiner Partei. Mit 100.000 Euro Spendengeldern wurde die Kinderklinik Rosa Luxemburgo in Cárdenas technisch auf den neuesten Stand gebracht. Die DKP dankt allen Spenderinnen und Spendern! Die Solidarität geht weiter!
Terrorstaat USA
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