Terror in Indien

In ganz Indien fanden Ende der vergangenen Woche Proteste statt, nachdem bei faschistischen Brandanschlägen auf Büros der Kommunistischen Partei Indiens-Marxistisch (CPI-M) tausende von Menschen verletzt worden waren. Sitaram Yechury, Generalsekretär der CPI-M, verurteilte das Vorgehen der regierenden Bharatiya Janata Party (BJP) im Bundesstaat Tripura und betonte, dass „Widerstand geleistet und diese Partei besiegt werden muss“.

Bei den Angriffen, die am Mittwoch vergangener Woche begonnen haben, wurden tausende von Mitarbeitern der CPI-M verletzt und Parteieigentum sowie die Wohnhäuser von Mitgliedern der Parteiführung zerstört. Filmaufnahmen zeigten, dass Parteigebäude und Autos in Flammen standen, aus Dhanpur wurden Zusammenstöße zwischen CPI-M- und BJP-Mitgliedern gemeldet. Drei Journalisten wurden Berichten zufolge bei einem Angriff auf die Büros der Tageszeitung „Pratibadi Kalam“ verletzt, ein Gebäude, in dem die der CPI-M nahestehende Zeitung „Daily Desher Katha“ untergebracht ist, wurde ebenfalls attackiert. Nach Angaben der CPI-M hat die Polizei bei den Angriffen „schweigend dabeigestanden“, was den Verdacht aufkommen lässt, dass die Beamten mit den Gewalttätern unter einer Decke stecken.

Tripura wird von der BJP regiert, seit sie die Wahlen im Jahr 2018 mit 36 Sitzen im Vergleich zu 16 Sitzen für die CPI-M gewonnen hat. Bereits kurz nach der Wahl begannen BJP-Anhänger mit einer Kampagne der Gewalt und zerstörten zum Beispiel kommunistische Denkmäler. Am Mittwoch vergangener Woche wurde eine Statue von Dasarath Deb – einem der Köpfe der CPI-M, der den Widerstand gegen die britische Herrschaft in Indien anführte – von Schlägern, die der BJP zugerechnet werden, geschändet.

In einer Erklärung verurteilte die Partei die Gewalt gegen Linke in dem Bundesstaat und erklärte, die Angriffe auf ihre Büros seien von BJP-Anhängern „im Voraus geplant“ worden. „Die Straffreiheit, mit der die BJP-Banden agierten, zeigt die Duldung durch die Landesregierung. Diese Angriffe fanden statt, weil die Regierungspartei versucht hat, die Aktivitäten der Opposition in diesem Bundesstaat zu unterdrücken und dabei gescheitert ist. Dieser ungeheuerliche Angriff auf die Demokratie und die Opposition muss von allen demokratisch gesinnten Menschen und Parteien verurteilt werden“, hieß es in einer Erklärung der CPI-M. Sie forderte die Zentralregierung auf, sofort zu intervenieren, um sicherzustellen, dass die Rechtsstaatlichkeit wiederhergestellt wird und die Sicherheit der Bürger Tripuras gewährleistet ist. Die Partei forderte alle Mitglieder auf, „Proteste zu organisieren, um ein Ende der Angriffe auf die CPI-M und den Schutz der demokratischen Rechte im Bundesstaat zu fordern“.

Übersetzt und redaktionell bearbeitet von Melina Deymann