Terror im Donbass

Seit etwa zwei Monaten gilt im Donbass ein weiterer Waffenstillstand. Anders als bei den vorherigen ist es diesmal nicht einmal zu einem Rückgang des ukrainischen Beschusses auf Wohngebiete gekommen. In den letzten zwei Wochen wurden drei Zivilisten getötet, dreizehn verletzt, mehr als 50 Häuser wurden zerstört oder beschädigt. In Gorlowka wurde eine Schule beschossen, in einigen Stadtteilen mussten die Schulen deswegen geschlossen werden.Die Donezker Filterstation, wichtig für die Trinkwasserversorgung von fast einer halben Million Menschen auf beiden Seiten der Frontlinie, wird regelmäßig von ukrainischer Seite beschossen, ebenso die Busse, die das Personal dorthin bringen. Auch hier gab es mehrere Verletzte.

In den letzten zwei Wochen gab es im Norden der Donezker Volksrepublik (DVR) bei Gorlowka Versuche der ukrainischen Streitkräfte, die Verteidigungslinie der DVR zu durchbrechen, was nach Aussage der Streitkräfte der DVR für die ukrainische Armee mit erheblichen Verlusten und der Aufgabe günstiger Stellungen endete. Die Streitkräfte der DVR sind dazu übergegangen, offen Positionen der ukrainischen Streitkräfte zu liquidieren, um Angriffe auf die Zivilbevölkerung einzudämmen.

Wie bereits zuvor ist die ukrainische Armee auch in einige Gebiete der Pufferzone an der Frontlinie vorgedrungen. Ganz offensichtlich mit westlicher Billigung, denn der besondere Vertreter des US-Außenministeriums für die Ukraine, Kurt Volker, hat dies – völlig an diesem internationalen Abkommen vorbei – als mit den Minsker Vereinbarungen im Einklang stehend bezeichnet.

Ob und wann eine direkte Offensive der Ukraine zu erwarten ist, ist offen. Hinweise und Ankündigungen von ukrainischer Seite hat es schon mehrfach gegeben; die jetzige Situation ist durchaus alarmierend. Möglicherweise will die ukrainische Führung jedoch nur ihre Forderung nach einem Blauhelmeinsatz durch eine bewusste Eskalation untermauern – was gut funktioniert, weil die OSZE-Mission regelmäßig Angreifer und Verteidiger gleichsetzt. Ein weiteres Ziel ist es, die Situation innerhalb der DVR zu destabilisieren, indem die Lage in den Frontgebieten, trotz aller Bemühungen der DVR-Behörden, dem entgegen zu wirken, unerträglich gemacht wird.