Tausende auf der Straße

Die Beschäftigten der Länder gehen weiter zu Tausenden auf die Straße und fordern die Arbeitgeber auf, in der aktuellen Tarifrunde endlich ein Angebot vorzulegen. In Hamburg legten am Montag die Tarifbeschäftigten der Hamburger Schulen, der Regionalen Bildungs- und Beratungszentren, der Hochschulen, der Jugendmusikschule und der Volkshochschule die Arbeit nieder.

Bei der Kundgebung auf dem Gänsemarkt forderte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe: „Die Arbeit im öffentlichen Dienst muss wieder attraktiver werden. Schon jetzt sind viele Einrichtungen nicht mehr in der Lage, freie Stellen zu besetzen, weil sich zu wenige junge Menschen für eine Arbeit im Landesdienst entscheiden.“ Im Anschluss zogen die rund 3 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof.

Größere Demonstrationen gab es zudem in Kiel und Lübeck. In der Landeshauptstadt Schleswig-Holsteins gingen rund 800 Streikende auf die Straße, in der Hansestadt 500. „Wir gehen gemeinsam auf die Straße um den Druck auf die Länder zu erhöhen. Schleswig-Holstein braucht einen handlungsfähigen öffentlichen Dienst mit hoch qualifizierten und motivierten Beschäftigten. Da müssen denn aber auch Bezahlung und Arbeitsbedingungen stimmen. Der öffentliche Dienst darf bei den Einkommen gegenüber den Berufen in der Wirtschaft nicht weiter ins Hintertreffen geraten“, sagte Astrid Henke, Landesvorsitzende der GEW Schleswig-Holstein auf der Abschlusskundgebung auf dem Kieler Asmus-Bremer-Platz.

In Baden-Württemberg schlossen sich Beschäftigte aus allen Landeseinrichtungen dem Streikaufruf von GEW, ver.di, GdP und IG Bau an, darunter mehrere hundert angestellte Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher im Schuldienst sowie Hochschulbeschäftigte. Bei der zentralen Kundgebung in Stuttgart mit rund 1 200 Protestierenden betonte die Landevorsitzende Doro Moritz: „Wenn die Verhandlungen am Donnerstag in Potsdam weitergehen, hat das Pokerspiel der Arbeitgeber ein Ende. Wir brauchen eine kräftige Lohnerhöhung, die der Leistung der Kolleginnen und Kollegen gerecht wird.“ Auch in Jena, Thüringen, folgten die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes den Warnstreikaufrufen der GEW.

In Berlin rief ver.di zur Durchsetzung der Lohnforderungen die Beschäftigten in den Einrichtungen des Sozial- und Erziehungsdienstes am Dienstag zum ganztägigen Warnstreik auf. Es beteiligten sich 12 000 Kolleginnen und Kollegen aus den Berliner Kitaeigenbetrieben, der Jugendämter samt Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulhorten und der Justiz.

Nach zwei bisher ergebnislosen Verhandlungstreffen, bei denen die Arbeitgeber kein Angebot vorlegten, geht es am Donnerstag in die dritte Runde. Die GEW fordert gemeinsam mit den anderen Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes 6 Prozent, mindestens aber 200 Euro mehr monatlich.