Tagung

Die Jahrestagung des 13. Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Montag in Peking eröffnet worden. Rund 3000 Delegierte beraten nun zwei Wochen lang in der Großen Hall des Chinesischen Volkes. Führende Persönlichkeiten der KP Chinas und des Staates, darunter Staatspräsident Xi Jinping, nahmen an der Eröffnungszeremonie teil.

Zu den insgesamt zehn Punkten der Tagesordnung gehören unter anderem ein Entwurf über die Verfassungsrevision. Der NVK kündigte zudem Maßnahmen an, um China zu einem „großen und modernen sozialistischen Land“ zu machen. Bereits auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im vergangenen Oktober war hierzu ein zweistufiger Ansatz beschlossen worden. Die Modernisierung des Landes soll im Wesentlichen bis 2035 abgeschlossen sein. Zum 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China (2049) soll China ein „großartiges, modernes und sozialistisches Land“ sein.

Die chinesische Regierung hat das Wachstumsziel für die Volkswirtschaft für 2018 mit 6,5 Prozent angegeben. Die Wachstumsstruktur soll sich verändern, Qualität soll Vorzug vor der Geschwindigkeit des Wachstums gegeben werden, so Ministerpräsident Li Keqiang in seinem Rechenschaftsbericht.