Tänzchen ums Präsidentenamt

Wird es einen gemeinsamen Kandidaten bzw. eine Kandidatin von SPD und CDU/CSU für das Bundespräsidentenamt geben? Oder agiert die SPD in dieser Frage vielleicht doch noch in Übereinstimmung mit den Grünen und der Linkspartei? Letzteres wird – drei Monate vor den Bundespräsidentenwahlen im Februar 2017 – immer unwahrscheinlicher.

Am vergangenen Sonntag wurde ein Gespräch zwischen den Vorsitzenden der CDU, CSU und SPD über einen möglichen gemeinsamen Vorschlag vorzeitig beendet. Die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten sei nur vertagt, hieß es. Die Gespräche würden fortgesetzt.

Die Unionsparteien lehnen bislang den Vorschlag der SPD vehement ab Frank-Walter Steinmeier zu nominieren. Sie sind sich da mal ausnahmsweise einig. Doch Steinmeier wird unter anderem in einem Aufruf von 30 Chefs von Industrieunternehmen unterstützt. Er steht nach deren Ansicht „für die Modernisierung Deutschlands ebenso wie für sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit.“ Die Unionsparteien möchten jedoch einen ihnen genehmen Kandidaten aufstellen. Aktuell haben aber diejenigen, die in der Bundesversammlung die besten Chancen hätten, gewählt zu werden, bereits abgesagt. So Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU).

Können sich die Unionsparteien mit der SPD aber nicht einigen und die SPD hält an der Kandidatur Steinmeiers fest, braucht der – aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung – auch die Stimmen der Grünen und der Linkspartei.

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei „Die Linke“, sagte mit Blick auf ein mögliches Bündnis mit SPD und Grünen zu den Bundestagswahlen im nächsten Jahr, mit dem vorliegenden Vorschlag der SPD habe man ein richtiges Problem. „Frank-Walter Steinmeier ist eng verwoben mit den Sozialkürzungen der Agenda 2010.“

„Steinmeier ist nicht unser Kandidat“, erklärte auch die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei Sahra Wagenknecht, fügte aber hinzu, nun gehe es um eine „Güterabwägung zwischen Personen, die wir möglicherweise noch negativer bewerten“. Ihr Genosse Dietmar Bartsch nannte Steinmeier einen „schwierige(n) Kandidat(en), aber er habe in der Außenpolitik durchaus positive Akzente gesetzt“. Solange unklar sei, über welche Kandidaten die Bundesversammlung letztlich abzustimmen habe, könne er, Bartsch, aber das Stimmverhalten der Vertreter der Linkspartei in dem Gremium nicht vorwegnehmen.

In der Linkspartei hofft man aber immer noch auf einen gemeinsamen „rot-rot-grünen“ Vorschlag. Katja Kipping jedenfalls meint, eine gemeinsame Kandidatin oder ein gemeinsamer Kandidat von SPD, Grünen und Linkspartei könnte „ein Zeichen setzen“ für einen möglichen politischen Aufbruch. Kommt das nicht zustande, setzt man trotzdem immer noch auf „Rot-Rot-Grün“ vor und nach den Bundestagswahlen. Doch das könnte sich schnell als Illusion herausstellen. Denn einigt sich die SPD mit den Unionsparteien jetzt in der Präsidentschaftsfrage, wäre das dann doch wohl eher „ein starkes Zeichen“ für die Fortsetzung der Großen Koalition.