Syrien-Verhandlungen

Seit Monaten verhandeln die USA und Russland über eine militärische Zusammenarbeit im Kampf gegen IS und al-Nusra in Syrien. Die zentrale Frage – an der eine Übereinkunft weiterhin scheitert – ist das Verhältnis der sogenannten „gemäßigten Opposition“ gegenüber IS und al-Nusra. Russland verlangt eine räumliche, militärische und politische Distanzierung der „Gemäßigten“ von den Terroristen. Die USA haben dazu ihre eigene Vorstellung und wollen auf die Gruppen, die sie selbst ausrüsten, nicht verzichten.

Beide Seiten verkünden immer wieder, dass sie kurz vor einer Einigung stünden. Auch die Verhandlungen im Rahmen des G-20 Treffens haben entgegen manchen Erwartungen kein Ergebnis erbracht. Sogleich gab es eine Reihe von Anschlägen in mehreren Städten Syriens – mit vielen Toten. Die Verhandlungen zwischen Russland und den USA werden fortgeführt.

Es wird aber auch ein Thema wieder akut, das schon lange abgeschlossen schien: der angebliche Einsatz von chemischen Kampfmitteln durch die syrische Armee.

Ein Bericht der UN und der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen beschuldigt die syrische Luftwaffe, in zwei Fällen nach der offiziellen Vernichtung der chemischen Kampfstoffe erneut Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power, und das Weiße Haus verlangen Konsequenzen. Hillary Clinton versprach für den Fall dass sie gewählt wird, die bisherige Syrienpolitik der USA zu überprüfen. Sie gilt als Verfechterin einer Flugverbotszone. Und Power verlangte schon vor Jahren, Syrien zu bombardieren.