„Super-Zyklus“

Die kürzlich veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI sind ernüchternd: So beliefen sich die Rüstungsausgaben im Jahr 2019 auf einen Rekordwert von 1.917 Milliarden US-Dollar. Natürlich geht davon ein Großteil auf das Konto der USA, aber auch Deutschland hat seinen Rüstungshaushalt in den letzten 20 Jahren massiv erhöht: von 24,3 Milliarden Euro (2000) auf 45,2 Milliarden Euro (2020).

Davon profitiert selbstredend nicht zuletzt die deutsche Rüstungsindustrie, die sich – zumindest bis zur Corona-Krise – angesichts der glänzenden Aussichten die Hände rieb. Noch Anfang März hieß es in einer Pressemitteilung des Panzerbauers Rheinmetall: „Mit unserer Position als international agierender Systemanbieter für die Streitkräfte profitieren wir vom ‚Super-Zyklus‘ im wehrtechnischen Geschäft, den uns der dringende Nachholbedarf in der militärischen Beschaffung beschert hat.“

Hier wird auf eine Art „Kriegsdividende“ angespielt, die seit der – maßgeblich vom Westen verursachten – Eskalation der Beziehungen zu Russland ab 2014 eingefahren wird. Gleich im selben Jahr lancierte das Verteidigungsministerium seine „Agenda Rüstung“, die auf den ersten Blick scharf mit der deutschen Rüstungsindustrie ins Gericht ging: „Waffensysteme kommen um Jahre zu spät, Milliarden teurer als geplant – und dann funktionieren sie oft nicht richtig oder haben Mängel“, kritisierte etwa die damalige Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder. Aber anstatt die Branche für den von ihr gelieferten Schrott stärker an die Kandare zu nehmen, verstand es die Agenda Rüstung auf durchtriebene Weise, diese Kritik mit der Forderung nach Steigerungen des Rüstungshaushaltes zu verknüpfen. Bis heute wird erfolgreich der grottenfalsche Eindruck erweckt, die Bundeswehr sei chronisch unterfinanziert, wenn etwa Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn im Februar 2020 angab: „Wir haben uns in den vergangenen 20 Jahren regelrecht kaputtgespart.“

Im Juli 2018 wurde der erneuten Aufstellung von Großverbänden gegen Russland dann mit der „Konzeption der Bundeswehr“ oberste Priorität eingeräumt, die Feinausplanung übernahm anschließend das im September 2018 erschienene Fähigkeitsprofil: Bis 2027 soll eine erste schwere Division (15.000 bis 20.000 Soldaten) vollausgestattet in die NATO eingebracht werden, bis 2032 sollen es drei sein. Die hierfür benötigten Mittel hatte das Fähigkeitsprofil gleich mit ausgerechnet: Es bedürfe hierfür einer Steigerung des Militärbudgets auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis 2024, also auf wundersame Weise genau die Ziffer, die auch gegenüber der NATO verbindlich zugesagt wurde. Im März 2020 erneuerte die Bundeswehr-Universität München ihre Berechnungen, über welche Summen hier zu sprechen ist: Der Haushalt müsste von den aktuell 45,2 Milliarden Euro auf 57,8 Milliarden Euro im Jahr 2024 steigen!

Alles in allem ist es also nachvollziehbar, dass in der Branche im Frühjahr 2020 großer Optimismus vorherrschte. Allerdings ist jetzt die Sorge einigermaßen groß, dass die Corona-Krise der Industrie einen Strich durch die Rüstungsrechnung macht. Aus diesem Grund wird derzeit in einem Artikel nach dem anderen von „Frankfurter Allgemeine“ bis „Welt“ eindringlich davor gewarnt, die Rüstungsbudgets abzusenken, obwohl die jüngste Krise einmal mehr unter Beweis gestellt hat, dass Geld dringend für ganz andere Dinge benötigt wird. Besonders dreiste Vertreter wittern in der Krise gar eine Chance, so etwa ein unter anderem in der „Frankfurter Allgemeine“, aber auch in zahlreichen weiteren Medien veröffentlichter Artikel mit dem Titel „Europas Verteidigung sollte nicht Opfer des Lockdowns sein“. Der von nicht weniger als acht Vertretern einflussreicher EU-Denkfabriken gezeichnete Beitrag geht sogar noch weiter und fordert, zusätzliche Gelder für die im nächsten EU-Haushalt anvisierten Rüstungstöpfe auszuloben: „Nun ist es an der Zeit, die Anstrengungen zu verdoppeln und den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) zu nutzen, um mehr Hebel für die industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich in der EU zu schaffen. Wir sind daher der Ansicht, dass der neue MFR wenigstens den ursprünglichen Vorschlag von 13 Milliarden Euro für den Europäischen Verteidigungsfonds (ein Prozent des EU-Haushalts) umfassen und, wenn möglich, einen realistischen Anstieg vorsehen sollte.“