Südkorea und USA üben Enthauptungsschlag

Trump eskaliert mit seinen Drohungen gegen Nordkorea die ohnehin sehr angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel. Mit seinen Äußerungen vom 8. August, die USA würden weiteren Drohungen Nordkoreas mit „Feuer und Zorn“ in einer Weise begegnen, „wie es die Welt noch nicht gesehen hat“, hat er die Spirale in Gang gesetzt. Anlass war ihm ein Zeitungsbericht der „Washington Post“, demzufolge Nordkorea einen atomaren Sprengkopf besitze, der klein genug für den Einsatz mit Interkontinentalraketen sei. Auf die Kriegsdrohung Trumps reagierte Nordkorea mit der Gegendrohung, eine Rakete auf die Pazifikinsel Guam abzufeuern, die den USA als Militärbasis für strategische Bomber dient. Daraufhin drohte Trump wiederum Nordkorea in einer Twitter-Botschaft, die militärische Option sei geladen und entsichert für den Fall, dass Nordkorea etwas „Dummes“ unternehme.

Die Spannungen sind zwar vorläufig entschärft worden, nachdem der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un gesagt hatte, er werde das Verhalten der Vereinigten Staaten ein wenig länger beobachten, aber der riskanteste Konfliktfaktor bleibt: Ab 21. August begannen die Streitkräfte der USA und Südkoreas ein gemeinsames Militärmanöver vor der koreanischen Halbinsel. Bei der Militärübung „Ulchi-Freedom Guardian“ finden Simulationen eines Krieges einschließlich einer sogenannten Enthauptungsoperation statt. Nordkorea sieht die Übung als einen Invasionsversuch an. Dieses Manöver kann die Spannung auf der koreanischen Halbinsel wieder verschärfen.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae In sagte zwar in seiner Rede am „Tag der Befreiung Koreas“ (15. August), er „werde einen Krieg um jeden Preis verhindern“. Aber er sprach nicht davon, wie er einen Präventivschlag auf das Territorium Nordkoreas verhindern will. Vielmehr hat auch er die Spannungen verschärft, indem er angekündigte: „Sollte Pjöngjang die Langstreckenraketen mit Atomsprengköpfen bestücken und einsatzbereit machen, würde das dem Überschreiten einer roten Linie gleichkommen.“

Präsident Moon setzt sich zwar für eine Entspannung durch Dialog und Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA ein, aber seine Politik stützt sich auf falsche Annahmen. Er sagte nach seinem Gipfeltreffen mit Trump, wenn Nordkorea seine nuklearen Kapazitäten aufgeben würde, dann böte die Staatengemeinschaft Nordkorea eine rosige Zukunft an. Nordkorea hat zurzeit allerdings keinen Grund, seine Raketen und Nuklearwaffen selbst zu zerstören. Pjöngjang weiß, welches Schicksal andere Staaten erlitten, die nicht über eine solche Abschreckung verfügten. Der Irak wurde 2003 unter dem verlogenen Vorwand angegriffen, er besitze Massenvernichtungswaffen, obwohl er seine Waffenprogramme aufgegeben hatte. Der libysche Machthaber Muammar Gaddafi erklärte sich bereit, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben – die USA und die Nato griffen Libyen an. Nordkorea hat mit Sicherheit aus dieser Geschichte gelernt.

Die sogenannte erste nordkoreanische Atomkrise von 1994 endete mit einem Übereinkommen zwischen Nordkorea und den USA, das von den USA gebrochen werden sollte: Nordkorea versprach, die Aufbereitung von Kernbrennstäben zu stoppen, im Gegenzug sollte das Land Erdöllieferungen erhalten. Inzwischen hat sich die Lage dramatisch geändert. Angesichts dessen schlagen einige Nordkorea-Experten vor, dass die südkoreanische und die US-amerikanische Regierung den Status quo des nordkoreanischen Waffenprogramms akzeptieren muss. Das Brookings Institute, ein US-amerikanischer Think-Tank, hat in diesem Zusammenhang folgenden Rat gegeben: „Eindämmung und Abschreckung sind die am wenigsten schlechte Option.“

Welchen Ausgang die jetzige riskante Lage auf der koreanischen Halbinsel nimmt, weiß niemand. Sicher ist nur eins: Die einzige Kraft, die den Krieg verhindern kann, ist eine gegen den Krieg protestierende Bevölkerung und Friedensbewegung.

Am 15. August gingen 10 000 Menschen in Seoul auf die Straße, um gegen die Kriegsdrohung der Regierung Trump zu protestieren. Am 19. August fand in Seongju, wo die Raketen des THAAD-Systems stationiert sind, eine Demonstration gegen THAAD und Kriegsdrohungen statt. Die südkoreanische Bevölkerung kämpft gegen den Krieg.