Streitbar und mobilisierend

Der 21. Parteitag der DKP war vorwärtsweisend. Das hört sich pathetisch an, entspricht aber meines Erachtens den Tatsachen und spiegelt sicher auch die Meinung und das Empfinden der meisten Delegierten wieder.

Vorwärtsweisend, weil er Beschlüsse mit jeweils deutlicher Mehrheit gefasst hat, die für die Orientierung und Arbeit der DKP wichtig sind. Der Leitantrag, zu dessen Qualifizierung die Gliederungen der DKP weit über 250 Anträge erarbeiteten, präzisiert die Strategie der Partei und schärft ihren Charakter als marxistisch-leninistische Partei. Auf ihm basiert eine Handlungsorientierung, die für die kommende Zeit den klaren Schwerpunkt auf den Kampf um Frieden und den antifaschistischen Kampf legt, ohne dabei andere Kampffelder zu negieren.

Mit den Beschlüssen zum Kampf um einen flächendeckenden, eigenständigen Antritt der DKP bei den Bundestagswahlen 2017 haben wir uns viel vorgenommen.

Ein erster Höhepunkt wird dabei das UZ-Pressefest vom 1. bis 3. Juli 2016. Diesen Beschluss des Parteitags hatte die ganze Partei im Vorfeld des Parteitags fast schon „erzwungen“. Das Ziel eines ersten Spendenaufkommens von 35 000,- € wurde weit übertroffen.

Mitgeholfen, diese Stimmung zu entwickeln, haben die Helferinnen und Helfer, die Ordnerinnen und Ordner, denen ein großer Dank gebührt. Mitgeholfen, diese Stimmung zu entwickeln, haben aber auch unsere Gäste. Wir konnten internationale Gäste von fast 30 kommunistischen und Arbeiterparteien aus vier Kontinenten begrüßen, die Grußworte der Kommunistischen Partei Kubas und der Südafrikanischen Kommunistischen Partei waren eine große inhaltliche Bereicherung des Parteitags.

Von den ebenfalls zahlreichen nationalen Gästen, sprachen Sevim Dagdelen (MdB, Partei die Linke) und Paul Rodermund (Bundesvorsitzender der SDAJ). Auch diese beiden Beiträge waren weit mehr als Grußworte, es waren Diskussionsbeiträge von Freunden, von Genossinnen und Genossen.

In der Diskussion zum Referat, den Anträgen und in der Personaldebatte gab es sicherlich weit über einhundert Wortmeldungen von Delegierten. Die Debatten waren intensiv und trotzdem konnte der Parteitag fast das gesamte Paket an Anträgen, Dokumenten und Personalentscheidungen abarbeiten. Er tat dies in einer größer gewordenen Einmütigkeit.

Fast ist aber eben nicht ganz. Um für den verbleibenden größeren Antragskomplex (Internationale Arbeit der DKP, Mitgliedschaft in der Europäischen Linkspartei – ELP) sowie einige weitere Anträge ebenfalls ausreichend Zeit zur Diskussion zu haben, wurde eine Fortsetzung des Parteitags vereinbart.

Ich denke, die meisten Delegierten werden mir zustimmen, dieser Parteitag hat Chancen dafür eröffnet die Aktivität der DKP zu steigern, die Partei zu stärken und er hat eine Führung gewählt, die sich dieser Aufgabe stellen will.