Streiken wie in der Industrie

Der Missstand in den Krankenhäusern ist klar. Es gibt niemanden mehr, der den leugnet, und unsere Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben sagen: Es gibt schon wieder ein Programm. Es gibt schon wieder Ankündigungen von den Landesgesundheitsministern. Was sich bisher nicht geändert hat, ist irgendeine Situation am Bett. Keine einzige Pflegekraft mehr gibt es bisher in den Krankenhäusern. Die Belastungssituation wird stärker. Insofern lernen die Kolleginnen und Kollegen in der Situation auch: Was dürfen wir von den Versprechungen aus der Politik halten? Und sie kriegen damit einen Blick auf Parteien, auf die Politik und auf den Staat. Und das ist ein Teil von Justierung am Klassenkompass. (…)

Krankenschwestern und Krankenpfleger in Deutschland werden häufiger krank, länger krank und sterben früher als der Durchschnitt der Bevölkerung. Das ist einer der Punkte, wo sehr, sehr deutlich wird an der eigenen Situation: Ich als Krankenschwester in diesem System, da ist Gesundheit eine Klassenfrage. Menschen auf der anderen Seite der Klasse leben länger, werden weniger krank und ähnliches. Das ist subjektiv, und wir können das für ganz viele andere Berufsgruppen auch durchgehen. Für Arme in dieser Gesellschaft gilt ähnliches. Aber das ist ein Teil, wo sich deutlich macht, dass Gesundheit eine Klassenfrage ist.

Und ein zweiter Blick. Wir haben in der UZ darüber berichtet, dass das Knappschaftskrankenhaus in Bottrop eine Entscheidung getroffen hat. Wir haben chronisch unterfinanzierte Krankenhäuser. Wir finden kein Krankenhaus, wo das problemlos ist. Und das Knappschaftskrankenhaus Bottrop als ein normales Regelversorgungskrankenhaus hat entschieden: Wir bauen eine Komfortstation auf, für elf Millionen Euro. Und diese elf Millionen Euro gehen nicht in bessere Instrumente, sondern in eine schönere Station. Wir haben holzgetäfelte Böden, wir haben sehr spezielle Wände, das ist alles wunderschön, das sieht nicht mehr nach Krankenhaus aus. Und auf dieser Station, das ist jetzt schon absehbar, arbeitet im Normalfall ausreichend Personal.

Wenn da jemand krank wird, kommt jemand aus einer anderen Station, wo die normalen Patientinnen und Patienten liegen, so dass andere Beschäftigte dann mit noch weniger Leuten arbeiten. Das ist auch ein Zeichen, wie sehr Gesundheit eine Klassenfrage zum jetzigen Zeitpunkt ist. Wir sind zwar noch nicht da, wo die USA sind, ein Gesundheitswesen mit reinen Privatkliniken, die mehr und mehr werden. Aber das ist die Tendenz in die Richtung, in die es auch in Deutschland geht.

Die Frage ist, wo geht diese Auseinandersetzung hin? Ich meine, dass das ein Kampf ist, den Gewerkschaften gerade auch führen, dass sie weitergehen. Und wir haben als Partei sowohl mit dem Parteitag als auch in Gänze eine Orientierung gegeben, dass wir diese Kämpfe unterstützen, weil sie eine hohe Anknüpfungsfähigkeit hinein in die Bevölkerung haben.

Wir haben mehrere Städte bundesweit, wo wir es geschafft haben, dass es nicht nur betriebliche Kämpfe gibt, sondern wo es Bündnisse gibt. Aus der Bevölkerung heraus, aus linken Gruppierungen, bis hin in die AWO. Wir haben in Hamburg, wo es ein Bündnis gibt, eine Autonome Antifa gehabt, die Unterschriften für gesetzliche Personalbemessung gesammelt hat. Das ist ungewöhnlich. Aber das ist gut. Wenn sie das mit der Kirche zusammen tun, was da so der Fall war, das nehmen wir das auch gerne mit. Diese Unterstützung gibt es in Städten, wo wir betriebliche Auseinandersetzungen haben und es gesellschaftliche Akteure gibt, und das können auch wir sein, die solche Bündnisse machen. Damit werden die Auseinandersetzungen breiter, und dann haben wir die Chance, sie fortzuführen und zu verbinden.

Und das ist sozusagen das Plädoyer, lasst uns das gemeinsam tun, diese Kämpfe nutzen. Es gibt eine Sache, die sich umgedreht hat, und das finde ich spannend. Vor zehn Jahren ist im Krankenhaus – da war ich selbst noch auf Station – gesagt worden: Die Bedingungen sind so scheiße hier, wir verdienen so wenig, wir müssten mal so streiken wie in der Industrie. Dann würden die merken, wie das ist. Wir haben jetzt Industriebereiche, die sagen, guck mal, die streiken sogar im Krankenhaus.