Stoppen wir die Angriffe auf sowjetische Ehrenmale!

Die Erinnerung an die Befreiung durch die Rote Armee darf nicht vergessen werden! Antifaschismus lässt sich nicht entsorgen! Heraus zum 8. und 9. Mai!

Das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park in Berlin wurde wiederholt geschändet und damit das Andenken der dort beigesetzten 7.000 sowjetischen Soldaten, die für die Befreiung Berlins von der Nazibarbarei ihr Leben gelassen haben.

Dieser Angriff auf das antifaschistische Erbe reiht sich ein in eine Kette von Übergriffen auf sowjetische Ehrenmale und auf antifaschistische Gedenkorte, darunter das Thälmann-Denkmal in Berlin. Russisch sprechende Mitbürgerinnen und Mitbürger werden auf offener Straße angepöbelt, Schaufensterscheiben russischer Geschäfte beschmiert und zerschlagen. Wenn dem kein Einhalt geboten wird, kann sich daraus eine Pogromstimmung entwickeln.

Parolen wie „Tod allen Russen“ am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow sind der unselige Zeitgeist einer rassistischen Propaganda, die im Gleichschritt mit der von Bundeskanzler Scholz verkündeten „Zeitenwende“ marschiert. Sie sind Ausdruck einer Kriegspropaganda, die keinen Platz lässt für Nachdenklichkeit und Zwischentöne. Ungehört ist Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU), der den 8. Mai als Tag der Befreiung bezeichnete und mahnte: „Hitler hat stets damit gearbeitet, Vorurteile, Feindschaften und Hass zu schüren. Die Bitte an die jungen Menschen lautet: Lassen Sie sich nicht hineintreiben in Feindschaft und Hass gegen andere Menschen.“

Statt die anstehenden Feiern in den Gedenkstätten für sowjetische Kriegsopfer und die Befreiungsfeiern in ehemaligen Konzentrationslagern für Begegnungen und Gespräche zu nutzen, werden russische und belarussische Vertreter ausgeladen, Vertreter der nationalistischen Ukraine eingeladen. Dabei lehrt uns der Sieg der Roten Armee über den Faschismus das genaue Gegenteil. Er war nur möglich durch das Zusammenleben der Völker in der Sowjetunion und ihren gemeinsamen Kampf. Statt die völkerverbindende Bedeutung von Kunst, Musik und Wissenschaft zu fördern, werden in unserem Land russische Künstlerinnen, Künstler und Wissenschaftler auf den Index gesetzt, ausgegrenzt oder ihrer Positionen enthoben.

Diese Russophobie ist keine Randerscheinung verwirrter Geister. Sie ist kühl und berechnend inszeniert, orchestriert durch eine alle Medien durchziehende Kriegspropaganda. Ein Stichwortgeber ist der ukrainische Botschafter und Bandera-Freund Andrij Melnyk. Was jetzt passiert, ist das Ergebnis jahrelanger Mobilisierung und Hetze gegen Russland und von Versuchen, die Geschichte zu revidieren. Erinnert sei an die Resolution des EU-Parlaments zur Mitschuld der Sowjetunion am Zweiten Weltkrieg. Erinnert sei an die unsäglichen Hitler-Putin-Vergleiche.

Russophobie ist die Begleitmusik für Hochrüstung und Krieg. Die Menschen in diesem Land werden auf das Feindbild Russland getrimmt. So soll Widerstand gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, völkerrechtswidrige Sanktionen gegen Russland und das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr verhindert werden. Das lassen wir nicht zu. Die DKP ruft ihre Mitglieder auf, am 8. und 9. Mai Aktionen, Kundgebungen und Ehrungen an sowjetischen Ehrenmalen und antifaschistischen Gedenkstätten im Bündnis oder eigenständig zu organisieren, diese zu schützen und sich mit russischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu solidarisieren. Wir wollen Frieden mit Russland!

Essen, 14. April 2022