Stöpsel für die Banken

Was ist ein Backstop? Im Wörterbuch wird das englische Wort mit „Rücklaufsperre“ angegeben. Aus der EU-Sprache übersetzt, die eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Englischen hat, muss es allerdings eher so etwas wie ein Stöpsel sein. Die in sprachlichen Dingen manchmal sehr verdienstvolle FAZ übersetzt den Begriff „Common Backstop“ mit „Letztsicherung“. Es geht in der EU und besonders bei der Teilmenge der 19 Eurostaaten immer noch um die Sicherung unserer geliebten Banken.

Manche werden sich schwach daran erinnern, dass Angela Merkel, unsere Immernochkanzlerin, nach der großen Rettungsaktion für die deutschen Banken 2008 den Wählerinnen und Wählern versprochen hatte, dergleichen – der Einsatz von mehreren hunderten von Milliarden Euro aus dem Reserven-Verschuldungsmöglichkeiten-Kredit des Bundes – werde sich nicht wiederholen. Der von den USA ausgehenden großen internationalen Finanzkrise folgte die Eurofinanzkrise. Einige Eurostaaten hatten Schwierigkeiten, bei den finanzkräftigen Investoren, genannt auch Finanzmarkt, neuen Kredit zu bekommen, um wie die Deutschen, Briten und US-Amerikaner ihre Banken vor dem Untergang zu retten. So wurde der „European Stability Mechanism ESM“ geboren, der den Kredit an die betroffenen Länder vorschoss. Der „Mechanismus“ ist 705 Mrd. Euro schwer und wird von den Eurostaaten getragen. Davon wurden 80,6 Mrd. Euro eingezahlt. Die restlichen gut 600 Mrd. Euro erhöhen bis auf weiteres deren Verschuldung.

Der ESM war auch Thema der Konferenz zur Reform der Eurozone am vergangenen Freitag. Es hätte Emmanuel Macrons große Stunde werden sollen. Ganze Kapitel hatte die deutsche Große Koalition im Werden zu Anfang des Jahres im Koalitionsvertrag den Plänen des reformfreudigen französischen Präsidenten gewidmet. Sein Prestige unter den Kollegen Regierungschefs hat seitdem gelitten, weil die Franzosen ihm deutlich machen, dass sie von ihm und seinen neoliberalen Bösartigkeiten die Schnauze voll haben. Jetzt haben die Kollegen Chefs zwar, wie Macron wollte, für die Eurozone eine Art kleines Spielbudget beschlossen. Welche Steuern dieses Budget aber speisen sollen, wer darüber entscheidet und für welche Zwecke das Geld verwendet werden soll, blieb noch offen. Jedenfalls aber nicht, um das Hauptproblem der Euroländer zu lösen, wie sie nämlich ihre Banken retten oder abwickeln können. Andere Länder haben da ihre Zentralbank, den „Lender of last resort“ oder auf Deutsch und fast schon poetisch „die Liquiditätsspenderin letzter Instanz“. Die Euroländer aber haben nur die EZB, die Europäische Zentralbank. Sie darf und will die Banken eines bestimmten Landes nicht bevorzugen und spendet deshalb den Banken aller 19 Länder mit der Gießkanne Billionen Euro an Liquidität, indem sie ihnen Staatsanleihen abkauft.

Mit dem Spielbudget der Eurozone – vermutlich eine niedrige zweistellige Milliardensumme im Jahr – kommt man da nicht weit. Gut, dass wir da den ESM haben. Das ist zwar keine Zentralbank, die Geld locker selber erzeugen kann. Aber das Ding kann über seine eigenen 700 Mrd. Euro hinaus locker das Doppelte an Schulden machen und ist so als Stöpsel einigermaßen geeignet, wenn bei den Banken die Gelddiarrhoe einsetzt. Der ESM soll nach dem Willen unserer 19 Regentinnen und Regenten die „Letztsicherung“ übernehmen, wenn beim Auffangen großer Banken der 2016 mühsam installierte „Bankenabwicklungsfonds“ der Eurozone überfordert wäre. Letzterer wird aus Pflichtabgaben der Banken gespeist und soll, wenn alles gut geht, bis 2023 mit 60 Mrd. Euro gefüllt sein. Das wäre deutlich weniger, als die Bundesrepublik Deutschland beispielsweise 2008 zur Abwicklung der mittelgroßen Bank Hypo Real Estate ausgegeben hat, und dürfte im Ernstfall nicht reichen.

Wenn so eine Bank gerettet werden soll, muss es schnell gehen. Andererseits müssen den Entscheidungen des ESM 19 Regierungen zustimmen, in Deutschland in wichtigen sogar der Bundestag. Damit das zügig geht, wurde gleich festgelegt, dass 19 Staatssekretäre ihre Zustimmung binnen 12 Stunden erteilen müssen und das Ja des deutschen Parlaments gleich mit. Der ESM-Chef, ein gewisser Klaus Regling, findet das mit der Parlamentszustimmung etwas schwierig zu handhaben. Aber er ist ein toleranter Mann und stellt, wie er im Interview betont, die Kontrollrechte des Parlaments nicht in Frage. Bestimmt wird alles gut.