Stille vor dem Sturm

Frühjahrstagungen sollen häufig den Geist von Aufbruch, den diese Jahreszeit in der Natur in sich trägt, in sich aufnehmen. Davon war auf der Tagung von Internationalem Währungsfond (IWF) und der Weltbank, die letzten Donnerstag bis Sonntag in Washington zusammentrat, wenig zu spüren.

Noch auffallender als das Fehlen der Aufbruchsstimmung: Da trafen sich die Spitzen des Weltkapitals, aber die Ergebnisse waren beispielsweise der deutschen „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) eine Meldung erst im hinteren Teil unten auf der Wirtschaftsseite wert. Das verwundert umso mehr, als im Vorfeld vor allem der IWF laut und deutlich die Alarmglocke geschlagen hatte, indem die IWF-Chefvolkwirtin, Maurice Obstfeld, vor der zunehmenden Labilität der kapitalistischen Weltwirtschaft und – wie die „Welt“ daraufhin titelte – dem „Ende des globalen Booms“ gewarnt hatte. Zwar seien die Wachstumsaussichten für das laufende und das kommende Jahr mit weltweit jeweils 3,9 Prozent ganz ordentlich – getrieben vor allem übrigens von prognostizierten 6,6 bzw. 6,4 Prozent für China und 7,4 bzw. 7,8 Prozent für Indien. Aber dies käme um den Preis weltweit gestiegener Verschuldung zustande: „Die privaten und öffentlichen Schulden weltweit sind sehr hoch, und es drohen Rückzahlungsprobleme, wenn sich die Zinspolitik wieder normalisiert“, so Obstfeld. Als weiteres Risiko benannten fast alle Redner der öffentlichen Teile der Tagung den heraufziehenden Handelskrieg zwischen den gegenwärtigen ökonomischen Hauptmächten USA und China.

Angesichts dieser düsteren Wolken am Horizont ist die fast schon fatalistische Tatenlosigkeit dieses Vier-Tage-Treffens der sich sonst so handelsstark gebenden Damen und Herren umso frappierender. Herausgekommen ist, wenn man der Wirtschaftspresse am Montag danach glauben darf, eigentlich nur dreierlei: Zum einen bekommt die Weltbank eine Kapitalerhöhung um 13 Milliarden Dollar, die sie in die Lage versetzt, künftig pro Jahr bis zu 100 Milliarden Dollar Kredite an notleidende Länder zu vergeben. Zweitens ist es um das noch vor einigen Jahren, insbesondere von Ex-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), großspurige verkündete Vorhaben, dem IWF einen eigenen europäischen Währungsfond entgegenzusetzen – also EWF als Konkurrent zum IWF – auffallend still geworden. Und drittens gab es eine Abschlusserklärung nicht: Die über die Einigung zwischen EU und IWF über die anstehende Schuldenerleichterung für Griechenland – der IWF besteht weiterhin auf einen umfassenden Schuldenerlass, den Deutsch-Europa standhaft verweigert; nach Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag hartnäckiger denn je.

Stille und Tatenarmut der vier Tage von Washington haben einen gemeinsamen Grund: Gegenüber dem heraufziehenden Sturm herrscht Ratlosigkeit bei denen, die den Wind gesät haben. Die sogenannte Finanzkrise von 2008, deren 10-jährige Überwindung IWF und Weltbank eigentlich feiern wollten, war, wie Marxisten wissen, keine Krise einer von der sonstigen Wirtschaft isolierten Sphäre von Geld, Krediten und Wertpapieren. Ihre scheinbare Überwindung wurde erkauft durch fast unbegrenzte Bereitstellung von Krediten zum Nulltarif, um die weltweite kaufkräftige Nachfrage wieder anzukurbeln. Die war gegenüber dem Angebot von Waren, die die über den ganzen Erdball verteilten Fabriken täglich ausspucken, massiv zurückgeblieben. Die Lösung bestand aus Sicht von IWF und den ihn vor allem tragenden großen Staaten in der Kreditvergabe, die jetzt Frau Obstfeld so wortreich als Problem markiert. In der Tat: Die globale Verschuldung ist in den letzten zehn Jahren um über 40 Prozent auf jetzt 237 Billionen Dollar und damit knapp 320 Prozent des Welt-Bruttoinlandsprodukts gewachsen. Tomasz Konicz, Autor des Buches „Kapitalkollaps – die finale Krise der Weltwirtschaft“ dürfte recht haben mit seiner in der Zeitschrift „konkret“ abgedruckten Einschätzung vom März dieses Jahres: „Eine Rückkehr zur ‚Normalität‘ scheint nicht mehr möglich zu sein. Da die üblichen Maßnahmen wie Zinssenkungen, Konjunkturpakete und Gelddruckerei (…) kaum noch Anwendung finden können, bleibt angesichts des nächsten Krisenschubs nur noch ein Ausweg: die Entwertung des Werts in all seinen Aggregatzuständen.“ Das bedeutet Inflation, Chaos und Kampf jeder gegen jeden. Die düstere Ahnung, dass das die Zukunft des kapitalistischen Weltsystems ist, ist der Grund für diese auffällige Stille und Ratlosigkeit von IWF und Weltbank bei und nach ihrer Frühjahrstagung in Washington.