Stahlkocher im Kampf um ihre Arbeitsplätze

Die IG Metall hat mit einem Aktionstag vor möglichen massiven Arbeitsplatzverlusten in der Stahlindustrie gewarnt. Unter dem Motto „Stahl ist Zukunft“ demonstrierten bundesweit rund 45 000 Beschäftigte der Branche für faire Rahmenbedingungen der europäischen und deutschen Stahlindustrie. „Auf jeden der 85 000 Stahlarbeitsplätze kommen über sechseinhalb Beschäftigte in den Abnehmerbranchen, die davon abhängen. Deshalb darf diese industrielle Kraft in Deutschland nicht aufs Spiel gesetzt werden. Vor allem brauchen wir eine klare Positionierung unserer Bundesregierung in Brüssel“, sagte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, auf einer Kundgebung vor 16 000 Teilnehmenden am 11. April in Duisburg

Weitere Aktionen der Stahlbeschäftigten gab es in vielen anderen Regionen. An den saarländischen Stahlstandorten Völklingen, Dillingen, Neunkirchen und Saarbrücken demonstrierten 20300 Beschäftigte. Auf den Demos an den vier saarländischen Stahlstandorten verteilten Mitglieder der DKP ein „Profil extra“, in dem die Kommunisten ihre Positionen erläuterten.

In dem Flugblatt wird dargelegt, dass die Interessen der Stahlbosse nicht mit den Interessen der Stahlbelegschaften übereinstimmen. „Gewerkschaften und Stahlunternehmer forderten jüngst in Brüssel gleichlautend stärkere Importbeschränkungen mit Blick auf China und keine zusätzlichen Kostenbelastungen durch die Verteuerung der Umweltzertifikate.

Für die 5000 Stahlarbeiter ging es bei der Kundgebung um ihre Arbeitsplätze und damit ihre Existenzgrundlage. Für die Stahlbosse geht es um ihre Profite.

Dennoch fragten sich auch Gewerkschaftsmitglieder, ob Gewerkschaften und die Bosse der Stahlkonzerne wirklich an einem Strang ziehen und solche Bündnisse nicht erpressbar machen für Zugeständnisse bei Löhnen, Arbeitsplätzen und Mitbestimmung. Letztlich wird diese Frage nicht am grünen Tisch entschieden, sondern in Aktionen, durch aktive Belegschaften und Gewerkschaftsmitglieder, durch gewerkschaftliche Kämpfe, die den Interessenwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit sichtbar machen“ heißt es dort.

Die DKP Saarland geht auch auf die „Gelbe Gefahr“, auf die angeblichen Dumpinglöhne für Importstahl aus China ein: „Mit der von den herrschenden Medien unterstützten Propagandakampagne gegen ‚die gelbe Gefahr’ soll der Blick von den eigentlichen Krisenursachen abgelenkt werden. Die deutsche Wirtschaft profitiert vom wechselseitigen Geschäft mit China und der „Billigproduktion“ rund um den Globus.

Die Ursachen für die Krise sind vielschichtiger als nur der Verweis auf die Stahlschwemme aus China und die geplante Verteuerung der Umweltzertifikate, wobei diese aktuell die Krise verschärfen. Importzölle führen kurzfristig zu einer Beruhigung an der Preisfront, lösen aber die Probleme nicht. In der heutigen globalen kapitalistischen Weltwirtschaft können mit protektionistischen Maßnahmen und Mitteln Arbeitsplätze und Stahlstandorte letztlich nicht gesichert werden.“

In Berlin nahmen 2 500 Beschäftigte der Stahlindustrie aus den nordöstlichen Bundesländern an einer Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt teil. Auch an anderen Standorten in Thüringen, Hessen, Baden und Bayern gab es zahlreiche Demonstrationen.