Spuren hinterlassen

Die DKP finanziert ihre Arbeit vorwiegend aus ihren Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Aber auch Erbschaften haben in der Vergangenheit eine wichtige Rolle gespielt.

UZ: Welche Rolle bei der Finanzierung der politischen Arbeit der DKP spielen Vermächtnisse und Erbschaften?

Klaus Leger: Um es deutlich zu sagen – Vermächtnisse und Erbschaften sichern die Zukunft der DKP. Obwohl unsere Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden in den letzten Jahren erfreulich stabil waren, werden sie in der täglichen politischen Arbeit vollständig aufgezehrt und lassen uns keinen Spielraum für Investitionen. Um finanziell über das Tagesgeschäft hinaus blicken zu können, sind Vermächtnisse und Erbschaften nötig.

UZ: Wofür sind die Erbschaften in den letzten Jahren verwandt worden?

Klaus Leger: In den vergangenen beiden Jahren konnten wir damit die technische Ausstattung am Sitz des Parteivorstandes erneuern, haben veraltete PCs und andere Technik in den verdienten Ruhestand geschickt. Auch unser hauptamtliches Kollektiv ist alleine durch Mitgliedsbeiträge und Spenden nicht finanzierbar. Trotz des enormen unentgeltlichen Einsatzes vieler Genossinnen und Genossen braucht die Partei diese Hauptamtlichkeit für eine kontinuierliche Politikentwicklung.

UZ: Und welche Projekte siehst du in der Zukunft, die ohne Erbschaften nicht angepackt werden können?

Klaus Leger: Die finanzielle Sicherung dieses Minimums an Hauptamtlichkeit bereitet mir die größten Sorgen. Wenn wir unser ohnehin kleines Kollektiv in Essen reduzieren müssten, wäre dies ein schmerzhafter Einschnitt und würde unsere Fähigkeiten, wirksam in die politischen Auseinandersetzungen eingreifen zu können, erheblich schmälern. Daneben gibt es mehrere brachliegende Felder, die wir bei einer besseren Finanzausstattung anpacken könnten. So müssten wir beispielsweise in die Öffentlichkeitsarbeit investieren, die Jugendarbeit fördern und unsere Aktionsfähigkeit durch eine bessere technische Ausstattung erhöhen.

UZ: An wen richtet sich der Appell, die DKP im Testament zu bedenken?

Klaus Leger: Wir wenden uns an Genossinnen und Genossen, die auch nach ihrem Tod einen Beitrag zur Existenzsicherung der Kommunistischen Partei in unserem Land leisten möchten. Aber auch parteilose Freundinnen und Freunde haben uns in ihren Testamenten bedacht, worüber wir uns sehr freuen.

UZ: Warum ist es so wichtig, ein Testament zu verfassen?

Klaus Leger: Wenn kein gültiges Testament vorhanden ist, tritt die gesetzliche Erbfolge in Kraft. Zunächst werden Verwandte, je nach Verwandtschaftsgrad, bedacht. Sind keine Verwandten vorhanden oder auffindbar, erbt der Staat. Ich muss dabei immer an einen Genossen denken, der zentrale Verantwortung für die Finanzen der DKP trug und es trotzdem versäumte, zu seinen Lebzeiten ein Testament zu verfassen. Seine Hinterlassenschaften gingen an diesen Staat. Das war mit Sicherheit nicht sein letzter Wille.

UZ: Gilt bei einem Testament nur „Alles oder nichts“, kann man nur die DKP oder die Verwandten berücksichtigen?

Klaus Leger: Ein Testament sollte sehr detaillierte Festlegungen enthalten. Die DKP kann als Haupt- oder Miterbin genannt werden, ihr kann aber auch ein fester Geldbetrag oder ein bestimmter Gegenstand vermacht werden. Haupterben können dann Kinder oder andere Verwandte sein, denen möglicherweise auch ein Pflichtteil zusteht. Das ist ein komplexes Thema und kann nur individuell beantwortet werden. Es gibt auch Formvorschriften, deren Nichtbeachtung schlimmstenfalls zur Ungültigkeit des Testaments führen. Eine Beratung durch einen Vertrauten, gegebenenfalls einen Notar, ist ratsam. Eine erste Orientierung kann unsere Broschüre „Spuren hinterlassen“ geben.

Das Gespräch führte Werner Sarbok

Die Broschüre zu Erbschaften kann hier heruntergeladen oder angefordert werden beim Parteivorstand der DKP, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen, per Mail über finanzen@dkp.de oder telefonisch: 0201 1778890.